Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Do, 19.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Änderung der Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 13.03.2008 (öffentliche Sitzung, Tagesordnungspunkt 09)
Enthält Anlagen
RAT/1328/2008  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 5  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen der Übergangsheime für Asylbewerber und Aussiedler a) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990 b) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990
RAT/1258/2008-1  
Ö 6  
3. Stelle für die Schuldnerberatung hier: Aufhebung des Sperrvermerkes durch einen empfehlenden Beschluss des Sozialausschusses für den Haupt- und Finanzausschuss zur Freigabe des Betrages von 35.000 € für die Einstellung einer weiteren Fachkraft fürdie Schuldnerberatung - halbe Stelle - (ursprünglicher SPD-Antrag vom 23.11.2006)
Enthält Anlagen
RAT/1367/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der  Sozialausschuss  empfiehlt  nach  eingehender  Beratung  dem Haupt- und Finanzausschuss, den Sperrvermerk bei Produkt 005.003.001 aufzuheben und in Abwandlung des SPD-Antrages vom 23.11.2006 dem Konzept und Antrag der AWO Bergisch Gladbach entsprechend weitere Personalkosten in Höhe von ca. 30.000 € für die Schuldnerberatung in Wermelskirchen bereitzustellen.

   
    19.06.2008 - Sozialausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Der Sozialausschuss empfiehlt nach eingehender Beratung dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, den Sperrvermerk bei

Der  Sozialausschuss  empfiehlt  nach  eingehender  Beratung  dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, den Sperrvermerk bei Produkt 005.003.001, Produktsachkonto 01000 5318003, in Höhe eines Teilbetrages von 25.000 € aufzuheben. Dieser Betrag wird der AWO Bergisch Gladbach als weiterer Zuschuss der Stadt Wermelskirchen zur personellen Stundenaufstockung auf der Grundlage des der Beschlussvorlage beigefügten Konzeptes gewährt. Der gegenüber der ursprünglichen Veranschlagung im Haushaltsplan 2008 nicht benötigte Betrag in Höhe von 10.000 € geht beim Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2008 als erspart unter.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die bei Realisierung des vorstehenden Beschlussvorschlages notwendigen vertragsrechtlichen Konsequenzen durch Ausfertigung und Abschluss eines weiteren Ergänzungsvertrages zwischen der AWO Bergisch Gladbach und der Stadt Wermelskirchen umzusetzen.

 

 

 

 

Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 auf Unterstützung der "Wermelskirchener Tafel e. V. hier: Beratung und Entscheidung über Ziff. 3 dieses Antrages bezügl. eines laufenden jährlichen Zuschusses der Stadt an die Tafel
Enthält Anlagen
RAT/1329/2008  
Ö 8  
Bericht des Seniorenbeiratsvorsitzenden über die Arbeit des Seniorenbeirates    
Ö 9  
Bericht des Vorsitzenden des Behindertenbeirates über die Arbeit des ehrenamtlichen Behindertenbeirates    
Ö 10  
Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende (incl. Erläutgerungen über die künftigen Regelungen zu Qualifizierungsmaßnahmen - Nachholung des Hauptschulabschlusses -) hier: Berichte des Geschäftsführers der K-A-S Rhein-Berg und des Leiters des Kundenzentrums Wermelskirchen    
Ö 11  
Informationen zum Thema Pflegestützpunkte nach dem Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz - PfWG) vom 14.03.2008 durch den Sprecher der Arbeitsgemeinschaft kommunale Altenarbeit (AG-KA)    
Ö 12  
Vorstellung der Datensammlung der Arbeitsgemeinschaft kommunale Altenarbeit "A - Z für Senioren und Menschen mit Behinderung" durch den Sprecher der Arbeitsgemeinschaft    
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2008 betr. die Erstellung einer Informationsbroschüre für Senioren und Behinderte (Der Antrag ist der Einladung beigefügt.)    
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
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N 2     Verschiedenes