Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 03.03.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm	RAT/1214/2008
Ö 5		Sponsoringbericht für das II. Halbjahr 2007	RAT/1253/2008
Ö 6		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1240/2008
Ö 7		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1241/2008
Ö 8		1. Nachtragssatzung vom * zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001	RAT/1231/2008
Ö 9		1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung vom 18.12.2001	RAT/1262/2008
Ö 10		Projekt: Kanal- und Straßenbau "Im Rosenacker" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß §29 GemHVO (alt) - §24 Abs.2 GemHVO (neu)	RAT/1244/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftragssachkonto I 12111012 01000 7852000 Projekt “Im Rosenacker“ von 832.000 € um 157.000 € auf 989.000 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 bs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Die Mehrzahlungen in Höhe von 157.000 € werden erst in 2009 fällig und können bei der Haushaltsanmeldung für 2009 berücksichtigt werden. Die Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2008 für 2009 von 125.000 € ist im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Verpflichtungsermächtigungen beim Produkt 012.001.001 – Neubaumaßnahmen von öffentlichen Verkehrsflächen um 157.000 € zu erhöhen.

	03.03.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftragssachkonto Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftragssachkonto I 12111012 01000 7852000 Projekt “Im Rosenacker“ von 832.000 € um 157.000 € auf 989.000 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 bs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Die Mehrzahlungen in Höhe von 157.000 € werden erst in 2009 fällig und können bei der Haushaltsanmeldung für 2009 berücksichtigt werden. Die Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2008 für 2009 von 125.000 € ist im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Verpflichtungsermächtigungen beim Produkt 012.001.001 – Neubaumaßnahmen von öffentlichen Verkehrsflächen um 157.000 € zu erhöhen.

	10.03.2008 - Rat der Stadt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftragssach-konto I 12111012 01000 7852000 Projekt “Im Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei dem Auftragssachkonto I 12111012 01000 7852000 Projekt “Im Rosenacker“ von 832.000 € um 157.000 € auf 989.000 € gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 bs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis. Die Mehrzahlungen in Höhe von 157.000 € werden erst in 2009 fällig und können bei der Haushaltsanmeldung für 2009 berücksichtigt werden. Die Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2008 für 2009 von 125.000 € ist im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Verpflichtungsermächtigungen beim Produkt 012.001.001 – Neubaumaßnahmen von öffentlichen Verkehrsflächen um 157.000 € zu erhöhen.
Ö 11		Projekt: Umbau Innenstadt hier: Telegrafenstraße und Kreuzung Bügeleisen	RAT/1269/2008
Ö 12		Fassade Bürgerzentrum Wermelskirchen; Sachstandsbericht	RAT/1264/2008
Ö 13		Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2008	RAT/1271/2008
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007 auf "Aufzeichnung mittels Tonträgern von Ausschuss- und Ratssitzungen"	RAT/1215/2008
Ö 15		Anfragen
Ö 16		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Grundstücksangelegenheit Bebauungsplangebiet Hilfringhausen
N 3		Personalangelegenheit: Anerkennung von Kann-Zeiten nach § 12 Abs. 2 BeamtVG
N 4		Bauerlaubnisvertrag im Bereich der Bedarfsumleitung B 51 n hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
N 5		Verschiedenes