Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 03.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm
RAT/1214/2008  
Ö 5  
Sponsoringbericht für das II. Halbjahr 2007
RAT/1253/2008  
Ö 6  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1240/2008  
Ö 7  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1241/2008  
Ö 8  
1. Nachtragssatzung vom * zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001
Enthält Anlagen
RAT/1231/2008  
Ö 9  
1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung vom 18.12.2001
Enthält Anlagen
RAT/1262/2008  
Ö 10  
Projekt: Kanal- und Straßenbau "Im Rosenacker" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß §29 GemHVO (alt) - §24 Abs.2 GemHVO (neu)
RAT/1244/2008  
Ö 11  
Projekt: Umbau Innenstadt hier: Telegrafenstraße und Kreuzung Bügeleisen   RAT/1269/2008  
Ö 12  
Fassade Bürgerzentrum Wermelskirchen; Sachstandsbericht   RAT/1264/2008  
Ö 13  
Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2008
RAT/1271/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, im Stellenplan des Haushaltsjahres 2008 die Stelle der Amtsleitung des neu gebildeten Planungs- und Tiefbauamtes nach Besoldungsgruppe A 15 BBesO auszuweisen.

   
    03.03.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - abgelehnt
    Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt mit 10 Nein-Stimmen (6 CDU, 4 SPD) bei 7 Ja-Stimmen (FDP, Bündnis 90/Die Grünen, WNK

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt mit 10 Stimmen (6 CDU, 4 SPD) gegen 7 Stimmen (2 Bürgerforum, 1 FDP, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 WNK UWG, 1 UWG, Bürgermeister) die Zusammenlegung des Planungsamtes und des Tiefbauamtes sowie die darauf folgende Ausweisung der neu zu bildenden Stelle der Amtsleitung nach Besoldungsgruppe A 15 BBesO im Stellenplan des Haushaltsjahres 2008 ab.

 

   
    10.03.2008 - Rat der Stadt
    Ö 13 - zurückgezogen
    Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007 auf "Aufzeichnung mittels Tonträgern von Ausschuss- und Ratssitzungen"
Enthält Anlagen
RAT/1215/2008  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheit Bebauungsplangebiet Hilfringhausen      
N 3     Personalangelegenheit: Anerkennung von Kann-Zeiten nach § 12 Abs. 2 BeamtVG      
N 4     Bauerlaubnisvertrag im Bereich der Bedarfsumleitung B 51 n hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung      
N 5     Verschiedenes