Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 25.08.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Bericht des Gutachterbüros CIMA GmbH zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept sowie zu den dabei durchgeführten telefonischen Haushaltsbefragungen und den Kundenwohnorterhebungen.
RAT/1383/2008  
Ö 5  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.21 "Jahnstraße/Unterweg" a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
RAT/1377/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

zu a)

Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Jahnstraße/Unterweg“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB.

Der Planbereich der 2. Änderung ist der als Anlage I „Geltungsbereich“ beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

 

 

zu b)

Der Rat der Stadt beschließt, gemäß § 13 (2) BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung abzusehen und die Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB auf der Grundlage der in dieser Sitzungsvorlage dargestellten Entwurfsplanung (Anlage III „Bestand und Planung“) durchzuführen. Von einer Umweltprüfung wird gemäß § 13 (3) BauGB abgesehen.

   
    25.08.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    zu a)

zu a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig,  die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Jahnstraße/Unterweg“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu beschließen.

Der Planbereich der 2. Änderung ist der als Anlage I „Geltungsbereich“ beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

 

zu b)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, zu beschließen, gemäß § 13 (2) BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung abzusehen und die Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB auf der Grundlage der in dieser Sitzungsvorlage dargestellten Entwurfsplanung (Anlage III „Bestand und Planung“) durchzuführen. Von einer Umweltprüfung wird gemäß § 13 (3) BauGB abgesehen.

 

   
    22.09.2008 - Rat der Stadt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    zu a)

zu a)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Jahnstraße/Unterweg“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB.

Der Planbereich der 2. Änderung ist der als Anlage I „Geltungsbereich“ beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

 

 

zu b)

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, gemäß § 13 (2) BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung abzusehen und die Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB auf der Grundlage der in dieser Sitzungsvorlage dargestellten Entwurfsplanung (Anlage III „Bestand und Planung“) durchzuführen. Von einer Umweltprüfung wird gemäß § 13 (3) BauGB abgesehen.

Ö 6  
Ergänzungssatzung "Stumpf/Pantholz" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1384/2008  
Ö 7  
Verkehrsführung Taubengasse
RAT/1379/2008  
Ö 8  
Kursbuchstrecke KBS 411: Mögliche Nutzungen der ehem. Bahntrasse Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
RAT/1399/2008  
Ö 9  
Einführung eines einheitlichen Taxibuskonzepts
RAT/1409/2008  
Ö 10  
Antrag der WNK UWG-Fraktion bezüglich der Richtigstellung der Straßennamen im Bereich Wolfhagener Straße, Remscheider Straße
RAT/1344/2008  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.06.2008 bezüglich Verbesserung der Parkplatzsituation Ecke Altenberger Straße/L 101 am Ortseingang nach Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/1378/2008  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.07.2008 bezüglich Aufstellung eines Bebauungsplanes Gelände ehem. Rhombus-Rollen
Enthält Anlagen
RAT/1408/2008  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2008 bezüglich eines Investorenwettbewerb Loches-Platz
Enthält Anlagen
RAT/1410/2008  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Pohlhauser Straße      
N 3     Verschiedenes