Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 25.08.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Bericht des Gutachterbüros CIMA GmbH zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept sowie zu den dabei durchgeführten telefonischen Haushaltsbefragungen und den Kundenwohnorterhebungen.
RAT/1383/2008  
Ö 5  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.21 "Jahnstraße/Unterweg" a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
RAT/1377/2008  
Ö 6  
Ergänzungssatzung "Stumpf/Pantholz" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1384/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.3 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt, dass der genannte Hinweis zur Abstimmung in die Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu c) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt die redaktionelle Ergänzung der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ / Seite 6

Der Rat der Stadt beschließt die Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB.

 

 

   
    25.08.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig,  die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss zu a) 1.3 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, dass der genannte Hinweis zur Abstimmung in die Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ aufgenommen wird.

 

Beschluss zu c) / Seite 5

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen, die redaktionellen Ergänzungen der Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ zu beschließen.

 

Beschluss zu d) / Seite 5

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die redaktionelle Ergänzung der Begründung zu beschließen.

 

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ / Seite 6

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu beschließen.

   
    22.09.2008 - Rat der Stadt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

Beschluss zu a) 1.3 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass der genannte Hinweis zur Abstimmung in die Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ aufgenommen wird.

 

Beschluss zu c) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“.

 

Beschluss zu d) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die redaktionelle Ergänzung der Begründung.

 

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ / Seite 6

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 4 Enthaltungen (Bürgermeister, 3 Bündnis 90/Die Grünen) die Ergänzungssatzung „Stumpf/Pantholz“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB.

 

 

 

Ö 7  
Verkehrsführung Taubengasse
RAT/1379/2008  
Ö 8  
Kursbuchstrecke KBS 411: Mögliche Nutzungen der ehem. Bahntrasse Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
RAT/1399/2008  
Ö 9  
Einführung eines einheitlichen Taxibuskonzepts
RAT/1409/2008  
Ö 10  
Antrag der WNK UWG-Fraktion bezüglich der Richtigstellung der Straßennamen im Bereich Wolfhagener Straße, Remscheider Straße
RAT/1344/2008  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.06.2008 bezüglich Verbesserung der Parkplatzsituation Ecke Altenberger Straße/L 101 am Ortseingang nach Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/1378/2008  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.07.2008 bezüglich Aufstellung eines Bebauungsplanes Gelände ehem. Rhombus-Rollen
Enthält Anlagen
RAT/1408/2008  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2008 bezüglich eines Investorenwettbewerb Loches-Platz
Enthält Anlagen
RAT/1410/2008  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Pohlhauser Straße      
N 3     Verschiedenes