Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Sachstandsbericht aus dem Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Mündliche Information über die Schließung der Kindertageseinrichtung der Awo    
Ö 6  
Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. KiBiz
RAT/1528/2009  
Ö 7  
Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre
RAT/1532/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, den Rückforderungsbetrag für die in den Jahren 2004 bis 2007/2008 überzahlten Landesmittel im Bereich der Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder in Höhe von 122.446,72 € beim Produktsachkonto 006.001.001 01000 7311 000 überplanmäßig bereitzustellen.

   
    10.02.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss beschließt bei zwei Enthaltungen, dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt bei zwei Enthaltungen, dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt, den Rückforderungsbetrag für die in den Jahren 2004 bis 2007/2008 überzahlten Landesmittel im Bereich der Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder in Höhe von 122.446,72 € beim Produktsachkonto 006.001.001 01000 7311 000 überplanmäßig bereitzustellen.

 

   
    16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Stadtverordneter Rehse fragt an, warum es im Jahre 2006 keine Rückforderung von überzahlten Landesmitteln im Bereich der Betr

Stadtverordneter Rehse fragt an, warum es im Jahre 2006 keine Rückforderung  von überzahlten Landesmitteln im Bereich der Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK gab. Herr Graef sagt eine schriftliche Stellungnahme des Fachamtes zu.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, den Rückforderungsbetrag für die in den Jahren 2004 bis 2007/2008 überzahlten Landesmittel im Bereich der Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder in Höhe von 122.446,72 € beim Produktsachkonto 006.001.001 01000 7311 000 überplanmäßig bereitzustellen.

   
    23.03.2009 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den Rückforderungsbetrag für die in den Jahren 2004 bis 2007/2008 überzahlten Landesm

Die Verwaltung legt eine berichtigte Aufstellung der Rückzahlungsbeträge vor.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den Rückforderungsbetrag für die in den Jahren 2004 bis 2007/2008 überzahlten Landesmittel im Bereich der Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder in Höhe von 122.446,72 € beim Produktsachkonto 006.001.001 01000 7311 000 überplanmäßig bereitzustellen.

Ö 8  
Finanzielle Förderung der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2009/2010 Festlegung der Gruppenformen und Betreuungszeiten auf der Grundlage des Kinderbildungsgesetzes
RAT/1518/2009  
Ö 9  
Spielleitplanung
RAT/1525/2009  
Ö 10  
Mehrgenerationenplatz Gartenfeld
RAT/1526/2009  
Ö 11  
Geplantes Angebot der Katt für den pädagogischen Bereich (Kinder, Jugend und Sport) im Jahr 2009
RAT/1521/2009  
Ö 12  
Antrag der CDU- Fraktion vom 27.01.2009 - Prüfung eines Jugendtreffs im Gebäude Auf der Huhfuhr 11
Enthält Anlagen
RAT/1537/2009  
Ö 13  
Kürzung der Elternbeiträge
RAT/1540/2009  
Ö 14  
Verschiedenes    
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