Vorlage - RAT/2083/2011-1
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungen:
a) Änderungen gegenüber dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf gemäß der der Niederschrift beizufügenden Liste (einschließlich der Jahre 2012 – 2014).
Das Volumen ändert sich dadurch:
Im Ergebnisplan
Gesamtbetrag der Erträge um ________ € Gesamtbetrag der Aufwendungen um ________ €
Im Finanzplan
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um ________ € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um ________ €
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit um ________ € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit um ________ €
Änderung Verringerung der Allgemeinen Rücklage um ________ €
Änderung Gesamtbetrag der Kreditermächtigung um ________ €
Änderung Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung ________ €
b) Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der oben genannten Änderungen der §§.
Der Rat der Stadt nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 153 – 157 des Heftes „Erläuterungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011 und Anlagen“) zur Kenntnis.
Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen. Sachverhalt:
1. Einbringung Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wurde in der Sitzung des Rates der Stadt am 31.01.2011 eingebracht und gemäß Ratsbeschluss zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
2. Auslegung Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wermelskirchen mit Haushaltsplan und Stellenplan liegt derzeit nach vorheriger Bekanntmachung öffentlich aus.
3. Beratungen und Beschlussfassung Die Beratungen in den Fachausschüssen erfolgten in der Zeit vom 17.02. bis 24.02.2011. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 28.02.2011 über die in seine Zuständigkeit fallenden Produkte beraten. Ferner hat der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 14.03.2011 über die Änderungsvorschläge der Verwaltung sowie Anträge der Fraktionen beraten. Da die Fraktionen Beratungsbedarf angemeldet haben, erfolgte keine Beschlussempfehlung.
Als Anlagen sind beigefügt:
Anlage I: Änderungsvorschläge der Verwaltung inklusive Auswirkungen aus der Sondersitzung des Rates am 17.03.2011
Anlage II: Anträge der Fraktionen
Anlage III: Entwurf der Haushaltssatzung
Die geänderten Zahlen werden nach der Beschlussfassung über die einzelnen Anträge in der Sitzung bekannt gegeben.
Die als Anlage beigefügte Satzung enthält gegenüber dem Entwurf eine Aktualisierung der Präambel. Anlage/n:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
