Vorlage - RAT/0304/2003  

 
 
Betreff: Haushaltsplanung 2004
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
b) Investitionsprogramm 2003 bis 2007
c) Produktbeschreibungen
d) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 17.11.2003 -TOP 12- DS.-Nr. RAT/0286/2003)
e) Beschluss zur Mittelübertragungbei Budgets im Haushaltsjahr 2004
Status:öffentlich  
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Stubenrauch, Klaus
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
01.12.2003 
Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
Rat der Stadt Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt,

 

a)                  die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2004 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungen ....,

 

b)                  das Investitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes (ggf. mit folgenden Änderungen .....),

 

c)                  die Produktbeschreibungen für das HJ 2004 unter Berücksichtigung der Änderungen, die sich durch die Änderungen von Haushaltsansätzen bei den Produkten ergeben,

 

d)                  den Stellenplan für das HJ 2004 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungen ....,

 

e)                  den Übertragungsprozentsatz für die Budgets (für die Haushaltsausgaberestebildung beim Abschluss des Haushaltsjahres 2004) auf 100 v. H. festzulegen, soweit beim Jahresabschluss 2004 kein Fehlbetrag entsteht. Ziffer 4.6 der Budgetrichtlinien ist zu beachten.

 

Der Rat der Stadt nimmt den Finanzplan für die Jahre 2003 bis 2007 (ggf. mit Nachtrag aufgrund von Änderungen) zur Kenntnis.

 

Weiterhin nimmt der Rat der Stadt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 112 Abs. 3 GO NW (s. Seiten 123 - 126 des Heftes “Erläuterungen zum Haushalt 2004 und Anlagen”) zur Kenntnis.

 

Die Haushaltssatzung und der Stellenplan sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

1.  Einbringung

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Produktheft wurden in der Sitzung des Rates der Stadt am 03.11.2003  eingebracht und gemäß Ratsbe­schluss zur weiteren Beratung in die  Fachausschüsse und an den Haupt- und  Finanzausschuss verwiesen.

 

2.  Auslegung

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wermelskirchen mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm hat nach vorheriger Bekanntmachung in der Zeit vom 06. ‑ 14.11.2003 während der Sprechstunden der Verwaltung öffentlich ausgelegen. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

 

3. Beratungen und Beschlussfassung

Die Beratungen in den Fachausschüssen erfolgen/erfolgten in der Zeit vom 10.11. bis 25.11.2003. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 17.11.2003 über die in seine Zuständigkeit fallenden Unterabschnitte des Verwaltungs- und Vermögens­haus­haltes, das Investitionsprogramm  und die Produktbeschreibungen 10.01.01 - Informat­ions­technik und 40.01.07 - Berufsbildende Schulen - beraten.

Wie vorgesehen, soll die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss über die Änderungs­empfehlungen aus den Fachausschüssen sowie die Produktbeschreibungen in der Sitzung am 01.12.2003 erfolgen.

Die Änderungsanträge der Fraktionen aus den Fachausschüssen sowie die Änderungs­vorschläge der Verwaltung aus den Fachausschüssen sowie dem Haupt- und Finanz­ausschuss am 17.11.2003 werden in separaten Aufstellungen erfasst und möglichst bis zum 27.11.2003 auf die Ratsfächer verteilt. Die Beratung erfolgt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2003.

Zum Stellenplan 2004 wurde eine gesonderte Sitzungsvorlage für den Haupt- und Finanzausschuss am 17.11.2003 gefertigt, die in dieser Sitzung zur Beratung in die Sitzung am 01.12.2003 verwiesen wurde. Die Beratung und Entscheidung im Rat der Stadt am 15.12.2003 erfolgt hierzu  unter Pkt. c) des TOP ”Haushaltsplanung”.

Die Sitzungsvorlage für die Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2003 wird nochmals ergänzt und der Einladung mit einer Zusammenstellung der Änderungsempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.12.2003, die auch die vom Haupt- und Finanzausschuss zugestimmten Änderungsempfehlungen aus den Fachausschüssen enthält, beigefügt.

Im Zuge der Beschlussfassungen zum Haushalt 2004 ist über die Höhe des Über­tragungsprozentsatzes bei den Budgets im Rahmen des Jahresabschlusses 2004 und der dann vorzunehmenden Haushaltsausgaberestebildungen zu entscheiden. Hierzu wird auf Punkt e) des Beschlussvorschlages verwiesen.


 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Stammbaum:
RAT/0304/2003   Haushaltsplanung 2004 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2003 bis 2007 c) Produktbeschreibungen d) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 17.11.2003 -TOP 12- DS.-Nr. RAT/0286/2003) e) Beschluss zur Mittelübertragungbei Budgets im Haushaltsjahr 2004   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/0298/2004   Haushaltsplanung 2005 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2004 bis 2008 c) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 31.01.2005) d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets im Haushaltsjahr 2005   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/0551/2005   Haushaltsplanung 2006 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2005 bis 2009 c) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 14.11.2005) d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets im Haushaltsjahr 2006   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/0843/2006   Haushaltsplanung 2007 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 13.11.2006)   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/1173/2007   Haushaltsplanung 2008 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 12.11.2007)   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/1488/2008   Haushaltsplanung 2009 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 17.11.2008)   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/1888/2010   Haushaltsplanung 2010 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 03.05.2010)   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/2083/2011   Haushaltsplanung 2011 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/2083/2011-1   Haushaltsplanung 2011 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich