Tagesordnung - 1. Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 10.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1.32 des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kanalbau Neuenhaus 29-37 hier: Baubeschluss für die Abwasseranlagen
RAT/1693/2009  
Ö 5  
Kanalbau Neuenhaus 53-67 hier: Baubeschluss für die Abwasseranlagen
RAT/1663/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die Kanalisierung der Straße Neunhaus 53-67 auf Basis der beigefügten und in  der Sitzung näher erläuterten Projektdaten und Pläne. Die Betriebsleitung wird beauftragt, umgehend die weitere Planung und die Kanalbaumaßnahme selbst durchzuführen.

 

Der Betriebsauschuss beschließt, entgegen der bisherigen Praxis, nur den Kanalbau durchzuführen, da der notwendige Grunderwerb für den Straßenbau gescheitert ist.  Der Straßenausbau erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt, sobald die Voraussetzungen hierfür vorliegen.

   
    10.12.2009 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss beschließt mit 11 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen (FDP) und einer Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) die Kanalisierung der Straße Neuenhaus 53-67 auf Basis der beigefügten und in  der Sitzung näher erläuterten Projektdaten und Pläne. Die Betriebsleitung wird beauftragt, umgehend die weitere Planung und die Kanalbaumaßnahme selbst durchzuführen.

 

Der Betriebsauschuss beschließt gleichzeitig, entgegen der bisherigen Praxis, für die Maßnahme Neuenhaus 53-67 nur den Kanalbau durchzuführen, da der notwendige Grunderwerb für den Straßenbau gescheitert ist. Der Straßenausbau erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt, sobald die Voraussetzungen hierfür vorliegen.

Ö 6  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 11. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.
Enthält Anlagen
RAT/1720/2009  
Ö 7  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2009
Enthält Anlagen
RAT/1725/2009  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS)
Enthält Anlagen
RAT/1731/2009  
Ö 9  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
RAT/1732/2009  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Stundungsangelegenheit      
N 3     Stundungsangelegenheit      
N 4     Verschiedenes