Tagesordnung - 1. Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 10.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1.32 des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kanalbau Neuenhaus 29-37 hier: Baubeschluss für die Abwasseranlagen
RAT/1693/2009  
Ö 5  
Kanalbau Neuenhaus 53-67 hier: Baubeschluss für die Abwasseranlagen
RAT/1663/2009  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 11. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.
Enthält Anlagen
RAT/1720/2009  
Ö 7  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2009
Enthält Anlagen
RAT/1725/2009  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS)
Enthält Anlagen
RAT/1731/2009  
Ö 9  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
RAT/1732/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt stellt den

 

Wirtschaftsplan mit Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

 

in der Fassung des vorgelegten Entwurfes fest.

 

Der Rat der Stadt beschließt, dass ein negatives Jahresergebnis (Verlust) bis zu einem Betrag von 300.000 € durch Auflösung der Allgemeinen Rücklage gedeckt wird.

 

Eine Ausfertigung der Feststellungsseite ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

   
    10.12.2009 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Herr Stubenrauch erläutert den Wirtschaftsplan des SAW für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich bei einer Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen), den

 

Wirtschaftsplan mit Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010

 

in der Fassung des vorgelegten Entwurfes festzustellen.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einvernehmlich bei einer Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen), dass ein negatives Jahresergebnis (Verlust) bis zu einem Betrag von 300.000 € durch Auflösung der Allgemeinen Rücklage gedeckt wird.

 

Eine Ausfertigung der Feststellungsseite ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

   
    14.12.2009 - Rat der Stadt
    Ö 11 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt stellt einmütig bei einer Enthaltung des Stadtverordneten Herrn Rainer Schneider den Wirtschaftsplan mit Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010 in der Fassung des vorgelegten Entwurfes fest.

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei einer Enthaltung des Stadtverordneten Herrn Rainer Schneider, dass ein negatives Jahresergebnis (Verlust) bis zu einem Betrag von 300.000 € durch Auflösung der Allgemeinen Rücklage gedeckt wird.

 

Eine Ausfertigung der Feststellungsseite ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Stundungsangelegenheit      
N 3     Stundungsangelegenheit      
N 4     Verschiedenes