Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 20.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
RAT/1953/2010  
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1957/2010  
Ö 5  
Vorbereitung der gemeinsamen Einrichtung zur Umsetzung des SGB II; Abschluss einer Vereinbarung zur Abordnung des Personals zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis
Enthält Anlagen
RAT/1967/2010  
Ö 6  
Partnerschaft Escazú - Wermelskirchen: Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Rahmen des Programms CYMA
Enthält Anlagen
RAT/1968/2010  
Ö 7  
Übertragung von Zuständigkeiten betr. § 125 Abs. 2 BauGB auf den Bürgermeister
RAT/1948/2010  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Stadt über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom .....
Enthält Anlagen
RAT/1913/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom…. in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

 

   
    06.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und empfiehlt

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und empfiehlt einmütig bei 1 Enthaltung (WNK UWG) dem Rat der Stadt die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom…. in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

 

 

   
    20.09.2010 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt die Neufassu

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt mit einer Gegenstimme (SPD) die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom…. in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

Ö 9  
13. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
RAT/1939/2010  
Ö 10  
Bestellung von Vertretern der Stadt Wermelskirchen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen und Fachverbänden
RAT/1958/2010  
Ö 11  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1954/2010  
Ö 12  
Ausschreibung der Stelle des Amtsleiters (Amt 61), neu strukturiertes Amt für Wirtschaft, Umwelt & Stadtentwicklung
RAT/1972/2010  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmejahr 2009 / Abführungsjahr 2010)      
N 2     Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" Kompensationsmaßnahmen und Ökokonto      
N 5     Ehrung verdienter Bürger      
N 6     Verschiedenes