Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	8. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 20.09.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010	RAT/1953/2010
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1957/2010
Ö 5		Vorbereitung der gemeinsamen Einrichtung zur Umsetzung des SGB II; Abschluss einer Vereinbarung zur Abordnung des Personals zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis	RAT/1967/2010
Ö 6		Partnerschaft Escazú - Wermelskirchen: Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Rahmen des Programms CYMA	RAT/1968/2010
Ö 7		Übertragung von Zuständigkeiten betr. § 125 Abs. 2 BauGB auf den Bürgermeister	RAT/1948/2010
Ö 8		Neufassung der Satzung der Stadt über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom .....	RAT/1913/2010
Ö 9		13. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995	RAT/1939/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die 13. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung ist der Originalniederschrift des Rates der Stadt als Anlage beigefügt.

	20.09.2010 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt die 13 Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 13. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung ist der Originalniederschrift des Rates der Stadt als Anlage beigefügt.
Ö 10		Bestellung von Vertretern der Stadt Wermelskirchen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen und Fachverbänden	RAT/1958/2010
Ö 11		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1954/2010
Ö 12		Ausschreibung der Stelle des Amtsleiters (Amt 61), neu strukturiertes Amt für Wirtschaft, Umwelt & Stadtentwicklung	RAT/1972/2010
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmejahr 2009 / Abführungsjahr 2010)
N 2		Verkauf eines städtischen Grundstücks
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" Kompensationsmaßnahmen und Ökokonto
N 5		Ehrung verdienter Bürger
N 6		Verschiedenes