Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	8. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 20.09.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010	RAT/1953/2010
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1957/2010
Ö 5		Vorbereitung der gemeinsamen Einrichtung zur Umsetzung des SGB II; Abschluss einer Vereinbarung zur Abordnung des Personals zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis	RAT/1967/2010
Ö 6		Partnerschaft Escazú - Wermelskirchen: Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Rahmen des Programms CYMA	RAT/1968/2010
Ö 7		Übertragung von Zuständigkeiten betr. § 125 Abs. 2 BauGB auf den Bürgermeister	RAT/1948/2010
Ö 8		Neufassung der Satzung der Stadt über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom .....	RAT/1913/2010
Ö 9		13. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995	RAT/1939/2010
Ö 10		Bestellung von Vertretern der Stadt Wermelskirchen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen und Fachverbänden	RAT/1958/2010
Ö 11		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1954/2010
Ö 12		Ausschreibung der Stelle des Amtsleiters (Amt 61), neu strukturiertes Amt für Wirtschaft, Umwelt & Stadtentwicklung	RAT/1972/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Stelle der Amtsleitung des Amtes für Wirtschaft, Umwelt & Stadtentwicklung intern auszuschreiben.

	20.09.2010 - Rat der Stadt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt die Stelle der Amtsleitung des Amtes für Wirtschaft, Umwelt & Stadtentwicklung intern auszuschrei Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 18 Gegenstimmen (17 CDU, 1 Bündnis 90/Die Grünen) und 4 Enthaltungen (1 SPD, 2 Bündnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) die Stelle der Amtsleitung des Amtes für Wirtschaft, Umwelt & Stadtentwicklung intern auszuschreiben.
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmejahr 2009 / Abführungsjahr 2010)
N 2		Verkauf eines städtischen Grundstücks
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" Kompensationsmaßnahmen und Ökokonto
N 5		Ehrung verdienter Bürger
N 6		Verschiedenes