Bürgermeister
Eric Weik gibt einführende Erläuterungen zu diesem Tagesordnungspunkt.
Anschließend erläutert Stadtkämmerer Klaus Stubenrauch die an die Mitglieder
des Haupt- und Finanzausschusses verteilten Listen, die dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt sind. Es handelt sich hierbei um eine Liste mit den
Änderungsvorschlägen der Verwaltung sowie einen Vorschlag der Verwaltung zur
Umsetzung des Antrages des „Regenbogenbündnisses“ (Bündnis 90/Die
Grünen, Bürgerforum, FDP, WNK UWG), die Ansätze im konsumtiven Bereich um
750.000 € zu senken. Für die nächste Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses wird die Verwaltung weiterhin eine Liste mit den Anträgen der
Fraktionen zum Haushaltsplan vorlegen. Es besteht Einvernehmen, diese Listen in
der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2010
abschließend zu beraten. Zu den geplanten Personalkosteneinsparungen macht
Städtischer Verwaltungsdirektor Jürgen Scholz ergänzende Erläuterungen.
Die Produkte,
für deren Beratung der Haupt- und Finanzausschuss zuständig ist, werden einzeln
aufgerufen, Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet, Prüfaufträge werden
aufgenommen, auf vorliegende Anträge der Fraktionen wird jeweils hingewiesen.
Die von der Verwaltung vorgetragenen Änderungsvorschläge werden in die Änderungsliste
aufgenommen, die in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu
beraten ist.
Zur Begründung
der Notwendigkeit des Umbaus des Gebäudes Markt 10 gibt Bürgermeister Eric Weik
ergänzende Informationen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Der Haupt- und Finanzausschuss verweist die Produkte
001.001.001 – 001.006.001 011.001.001 –
011.003.001,012.001.003
001.008.001 012.005.001
– 012.005.002
001.009.001 – 001.009.004 013.004.001
001.010.001 015.001.001
- 015.002.001
001.011.001 015.003.001
001.012.001 – 001.012.004 015.003.002
001.013.001
001.015.001 016.001.001
- 016.001.002
017.001.001
002.001.001
002.002.001 – 002.002.003
002.004.001 – 002.009.001
003.006.001
007.001.001
009.002.001
010.003.001
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2010 und unter Berücksichtigung der vorgetragenen
Änderungsvorschläge sowie die von der Verwaltung vorgelegten Änderungslisten in
die Fraktionen mit der Maßgabe, hierüber in der nächsten Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses zu beschließen.
