Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Do, 25.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Bericht des Seniorenbeiratsvorsitzenden über die Arbeit des Seniorenbeirates    
Ö 4  
Sachstandsbericht der Verwaltung zu Asylbewerberunterkünften
RAT/0032/2004  
Ö 5  
Zielvereinbarungen im Rahmen des Betreuungskonzeptes für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge hier: Sachstandsbericht der Verwaltung
RAT/0033/2004  
Ö 6  
Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Informations- und Sachstandsbericht durch den Rheinisch-Bergischen Kreis
RAT/0031/2004  
Ö 7  
Bericht der Verwaltung über die Ausgaben der Grundsicherung (GSiG) und im Zusammenhang damit über eingesparte Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
RAT/0034/2004  
Ö 8  
Kostenbeteiligung der Klienten an der Schuldnerberatung
RAT/0039/2004  
Ö 9  
Beschäftigungsförderung (HHSt. VWH 1.470.718.8.4)
RAT/0036/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss stellt die Beratungen über die Veranschlagung und den Einsatz finanzieller Mittel für den Bereich der Beschäftigungsförderung zurück.

 

Zum einen wären sie ohnehin Gegenstand der Haushaltsberatungen für das Jahr 2005 und zum anderen sind sie zwangsläufig einbezogen in den großen Gesamtkomplex der zu treffenden Entscheidungen im Bereich der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (SGB II - Hartz IV - und SGB XII - BSHG neu -), der die Gremien noch beschäftigen wird.

   
    25.03.2004 - Sozialausschuss
    Ö 9 - (offen)
   
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht der Verwaltung über die Zuweisung und Unterbringung von Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen      
N 2     Anfragen      
N 3     Verschiedenes