Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 01.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2404/2012  
Ö 4  
4. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995
Enthält Anlagen
RAT/2377/2012  
Ö 5  
Partnerschaft Escazú - Wermelskirchen hier: Teilnahme der Stadt Wermelskirchen am Projekt "50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015"
RAT/2386/2012  
Ö 6  
Herstellung der Erschließungsanlage "Balkantrasse" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2388/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt gemäß § 6 Abs. 1 i.V.m § 3 Abs. 1 Nr. 3 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit gültigen Fassung die Balkantrasse; Rad- Gehwegr den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen.

 

 

   
    17.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig zu beschließen, gemäß § 6 Abs. 1 i.V.m § 3 Abs. 1 Nr. 3 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit gültigen Fassung die Balkantrasse; Rad- Gehwegr den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen.

 

 

 

   
    01.10.2012 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Eric Weik gibt die Leitung der Sitzung ab, an Herrn stv. Bürgermeister  Dirk Wartmann.

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig gemäß § 6 Abs. 1 i.V.m § 3 Abs. 1 Nr. 3 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit gültigen Fassung die Balkantrasse; Rad- Gehweg für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen.

Ö 7  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2011
RAT/1931/2010-1  
Ö 8  
Vertrag Mehrgenerationenwohnen
Enthält Anlagen
RAT/2376/2012  
Ö 9  
1. Nachtragssatzung zur Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald zur Fristenverkürzung von privaten Abwasserleitungen nach § 61a Absatz 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW der Stadt Wermelskirchen vom 16.05.2012
Enthält Anlagen
RAT/2398/2012  
Ö 10  
Ausbau von U3-Plätzen hier: Schaffung von 12 U3-Plätzen im Kindergarten Danziger Straße
RAT/2407/2012  
Ö 11  
Abriss der ehemaligen Sozialunterkunft Taubengasse / Berliner Straße Antrag der WNK UWG Freie Wähler-Fraktion vom 02.08.2012
Enthält Anlagen
RAT/2391/2012  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf eines Grundstücks      
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2011      
N 3     Personalangelegenheit: Beförderung eines Beamten      
N 4     Verschiedenes