Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	22. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 01.10.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2404/2012
Ö 4		4. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995	RAT/2377/2012
Ö 5		Partnerschaft Escazú - Wermelskirchen hier: Teilnahme der Stadt Wermelskirchen am Projekt "50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015"	RAT/2386/2012
Ö 6		Herstellung der Erschließungsanlage "Balkantrasse" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/2388/2012
Ö 7		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2011	RAT/1931/2010-1
Ö 8		Vertrag Mehrgenerationenwohnen	RAT/2376/2012
Ö 9		1. Nachtragssatzung zur Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald zur Fristenverkürzung von privaten Abwasserleitungen nach § 61a Absatz 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW der Stadt Wermelskirchen vom 16.05.2012	RAT/2398/2012
Ö 10		Ausbau von U3-Plätzen hier: Schaffung von 12 U3-Plätzen im Kindergarten Danziger Straße	RAT/2407/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt a) dass der Kindergarten Danziger Straße für die Schaffung von 12 U3-Plätzen umgebaut wird, b) die in 2012 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 7.000 € außerplanmäßig beim Auftragssachkonto I 01122408 01000 7851000 bereit zu stellen (die Deckung erfolgt durch Mittel aus dem U3-Ausbau-Sonderprogramm 2012/2013), c) die in 2013 erforderlichen Haushaltsmittel für die Fertigstellung im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 zu berücksichtigen.

	01.10.2012 - Rat der Stadt
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig: a) dass der Kindergarten Danziger Straße für die Schaffung von 12 U3-Plätzen umgebaut wird, b) die in 2012 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 7.000 € außerplanmäßig beim Auftragssachkonto I 01122408 01000 7851000 bereit zu stellen (die Deckung erfolgt durch Mittel aus dem U3-Ausbau-Sonderprogramm 2012/2013), c) die in 2013 erforderlichen Haushaltsmittel für die Fertigstellung im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 zu berücksichtigen.
Ö 11		Abriss der ehemaligen Sozialunterkunft Taubengasse / Berliner Straße Antrag der WNK UWG Freie Wähler-Fraktion vom 02.08.2012	RAT/2391/2012
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf eines Grundstücks
N 2		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2011
N 3		Personalangelegenheit: Beförderung eines Beamten
N 4		Verschiedenes