Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Do, 05.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2013	RAT/2684/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss nimmt den Controllingbericht zu den Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen) gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling für das III. Quartal 2013 zur Kenntnis.

	05.12.2013 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 3 - zur Kenntnis genommen
	Der Betriebsausschuss nimmt den Controllingbericht zu den Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen) gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling für das III. Quartal 2013 zur Kenntnis. Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden von der Betriebsleitung beantwortet.
Ö 4		Umsetzung Fremdwassersatzung I Ortslage Grunewald - Sachstandsbericht
Ö 5		Neue Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SüwVO Abw) - Sachstandsbericht
Ö 6		Gewässertrennung Wermelskirchener Bach hier: Baubeschluss für die Gewässertrennung	RAT/2690/2013
Ö 7		Ertüchtigung Regenüberlaufbecken (RÜB) Dhünner Straße hier: Baubeschluss Sanierungsmaßnahmen	RAT/2698/2013
Ö 8		Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2013 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2013	RAT/2685/2013
Ö 9		Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"	RAT/2686/2013
Ö 10		Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"	RAT/2687/2013
Ö 11		6. Nachtragssatzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/2696/2013
Ö 12		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/2688/2013
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2013 Restrukturierung des städtischen Abwasserbetriebes (SAW)	RAT/2700/2013
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Bericht über die in 2013 bislang durchgeführten Vergaben
N 2		Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013
N 3		Sachstandsbericht über die in der Sitzung vom 26.09.2013 erwähnten Unklarheiten im Rahmen der Zuständigkeit der technischen Betriebsleitung und der personellen Situation im Rahmen der Betriebsleitung Verwaltung
N 4		Verschiedenes