Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 05.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2013
Enthält Anlagen
RAT/2684/2013  
Ö 4  
Umsetzung Fremdwassersatzung I Ortslage Grunewald - Sachstandsbericht    
Ö 5  
Neue Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SüwVO Abw) - Sachstandsbericht    
Ö 6  
Gewässertrennung Wermelskirchener Bach hier: Baubeschluss für die Gewässertrennung
Enthält Anlagen
RAT/2690/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss beschließt die Gewässertrennung des Wermelskirchener Baches auf Basis der beigefügten und in der Sitzung näher erläuterten Planung. Die Betriebsleitung wird beauftragt, umgehend die weitere Planung und die Maßnahme selbst durchzuführen.

   
    05.12.2013 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Fragen der Betriebsausschussmitglieder werden von der Betriebsleitung beantwortet.

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig die Gewässertrennung des Wermelskirchener Baches auf Basis der beigefügten und in der Sitzung näher erläuterten Planung. Die Betriebsleitung wird beauftragt, umgehend die weitere Planung und Maßnahme selbst durchzuführen.

Ö 7  
Ertüchtigung Regenüberlaufbecken (RÜB) Dhünner Straße hier: Baubeschluss Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
RAT/2698/2013  
Ö 8  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2013 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2013
RAT/2685/2013  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
RAT/2686/2013  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"
Enthält Anlagen
RAT/2687/2013  
Ö 11  
6. Nachtragssatzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/2696/2013  
Ö 12  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2688/2013  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2013 Restrukturierung des städtischen Abwasserbetriebes (SAW)
RAT/2700/2013  
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die in 2013 bislang durchgeführten Vergaben      
N 2     Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013      
N 3     Sachstandsbericht über die in der Sitzung vom 26.09.2013 erwähnten Unklarheiten im Rahmen der Zuständigkeit der technischen Betriebsleitung und der personellen Situation im Rahmen der Betriebsleitung Verwaltung      
N 4     Verschiedenes