Tagesordnung - 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 25.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gesellschafterversammlung    
Ö 4.1  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0367/2005  
Ö 4.2  
Wahl eines Vertreters für den Stadtkämmerer der Stadt Wermelskirchen in die Gesellschafterversammlung der Bergischen Energie- und Wassergesellschaft mbH (BEW)
RAT/0390/2005  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0372/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom 10.12.2004 bis 03.03.2005 vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

 

   
    11.04.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Amtsleiter Stubenrauch informiert die Ausschussmitglieder über die derzeitige Haushaltssituation und teilt mit, dass die Gewerbesteuereinnahmen zurzeit unter dem Soll liegen. Dieses Defizit kann durch Verbesserungen bei der Gewerbesteuerumlage und durch weitere Einsparungen der Fachämter reduziert werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom 10.12.2004 bis 03.03.2005 vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

 

 

   
    25.04.2005 - Rat der Stadt
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom 10

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom 10.12.2004 bis 03.03.2005 vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

 

Ö 6  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal 2005 (Verfasser : Scherz, Jörg)
Enthält Anlagen
RAT/0389/2005  
Ö 7  
Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB II über die Gründung einer Kooperationsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach (BA) und dem Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK) sowie den kreisangehörigen (ka.) Kommunen (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0383/2005  
Ö 8  
1. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und TÖB zum B-Plan Nr. 70 "Loches Platz" 2. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3(2) BauGB 3. Beschluss zum aktuellen Pflichtenheft und zur Beteiligung sowie Aufforderung von Investoren zum Gesamtprojekt Loches-Platz (Verfasser : Schindler)
RAT/0306/2004  
Ö 9  
Abschluß von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 (4) 1 BauGB für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen, Hoffnung, Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0366/2005  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang    
Ö 10.2  
AJZ Bahndamm    
Ö 11     Verschiedenes    
Ö 11.1  
Ansiedlung von Plus auf dem Gelände des Bauhofs    
Ö 11.2  
Städtisches Haus am Wiesenweg    
Ö 11.3  
Erstellung einer Brücke an der Waldstraße    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheiten      
N 2.1     Grundstücksangelegenheit; Erlass einer Kaufpreisforderung      
N 2.2     Grundstücksangelegenheit; Vermarktung der städt. Grundstücke in den Baugebieten Hilfringhausen und Solarsiedlung Pohlhausen, Am Ecker      
N 3     Verschiedenes