Tagesordnung - 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 25.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gesellschafterversammlung    
Ö 4.1  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0367/2005  
Ö 4.2  
Wahl eines Vertreters für den Stadtkämmerer der Stadt Wermelskirchen in die Gesellschafterversammlung der Bergischen Energie- und Wassergesellschaft mbH (BEW)
RAT/0390/2005  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0372/2005  
Ö 6  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal 2005 (Verfasser : Scherz, Jörg)
Enthält Anlagen
RAT/0389/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal des Haushaltsjahres 2005 (Zeitraum 01.01. bis 31.03.2005) zur Kenntnis.

 

Darüber hinaus nimmt der Haupt- und Finanzausschuss die Controllingberichte zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvesti­tionscontrolling bzgl. des I. Quartals 2005 zur Kenntnis.

   
    25.04.2005 - Rat der Stadt
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Der Rat der Stadt nimmt die Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I

Bürgermeister Weik teilt den Stadtverordneten mit, dass der Rheinisch-Bergische Kreis den Haushalt 2005 genehmigt hat. Die Kommunalaufsicht hat jedoch dem Verwaltungsvorstand im Beisein der Fraktionsvertreter verdeutlicht, dass der wiederholte Rückgriff auf die allgemeine Rücklage Gesprächsbedarf hervorgerufen hat. 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal des Haushaltsjahres 2005 (Zeitraum 01.01. bis 31.03.2005) zur Kenntnis.

 

Darüber hinaus nimmt der Rat der Stadt die Controllingberichte zu den Bauinvestitionen gemäß Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvesti­tionscontrolling bezüglich des I. Quartals 2005 zur Kenntnis.

 

Ö 7  
Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB II über die Gründung einer Kooperationsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach (BA) und dem Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK) sowie den kreisangehörigen (ka.) Kommunen (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0383/2005  
Ö 8  
1. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und TÖB zum B-Plan Nr. 70 "Loches Platz" 2. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3(2) BauGB 3. Beschluss zum aktuellen Pflichtenheft und zur Beteiligung sowie Aufforderung von Investoren zum Gesamtprojekt Loches-Platz (Verfasser : Schindler)
RAT/0306/2004  
Ö 9  
Abschluß von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 (4) 1 BauGB für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen, Hoffnung, Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0366/2005  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang    
Ö 10.2  
AJZ Bahndamm    
Ö 11     Verschiedenes    
Ö 11.1  
Ansiedlung von Plus auf dem Gelände des Bauhofs    
Ö 11.2  
Städtisches Haus am Wiesenweg    
Ö 11.3  
Erstellung einer Brücke an der Waldstraße    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheiten      
N 2.1     Grundstücksangelegenheit; Erlass einer Kaufpreisforderung      
N 2.2     Grundstücksangelegenheit; Vermarktung der städt. Grundstücke in den Baugebieten Hilfringhausen und Solarsiedlung Pohlhausen, Am Ecker      
N 3     Verschiedenes