Tagesordnung - 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 25.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gesellschafterversammlung    
Ö 4.1  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0367/2005  
Ö 4.2  
Wahl eines Vertreters für den Stadtkämmerer der Stadt Wermelskirchen in die Gesellschafterversammlung der Bergischen Energie- und Wassergesellschaft mbH (BEW)
RAT/0390/2005  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0372/2005  
Ö 6  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal 2005 (Verfasser : Scherz, Jörg)
Enthält Anlagen
RAT/0389/2005  
Ö 7  
Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB II über die Gründung einer Kooperationsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach (BA) und dem Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK) sowie den kreisangehörigen (ka.) Kommunen (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0383/2005  
Ö 8  
1. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und TÖB zum B-Plan Nr. 70 "Loches Platz" 2. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3(2) BauGB 3. Beschluss zum aktuellen Pflichtenheft und zur Beteiligung sowie Aufforderung von Investoren zum Gesamtprojekt Loches-Platz (Verfasser : Schindler)
RAT/0306/2004  
Ö 9  
Abschluß von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 (4) 1 BauGB für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen, Hoffnung, Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0366/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Innenbereichssatzungen für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen, Hoffnung, Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen als Klarstellungssatzungen nach § 34 (4) 1 BauGB gemäß den in der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage für die jeweiligen Ortslagen beigefügten Abgrenzungspläne und Satzungstexte.

   
    25.04.2005 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt die Innenbereichssatzungen für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen, Hoffnung, Lüdorf, Ostr

Stadtverordnete Paulig beantragt, über die Ortslage Lüffringhausen eine Einzelabstimmung durchzuführen. Die Abstimmung für die übrigen Ortslagen kann im Block erfolgen.  

 

Dem Antrag wird entsprochen und der Bürgermeister lässt zu diesem Tagesordnungspunkt  zwei Abstimmungen durchführen.

 

Der Rat der Stadt beschließt bei 3 Enthaltungen (Grüne) und 1 Gegenstimme (Grüne) die Innenbereichssatzung für die Ortslage Lüffringhausen als Klarstellungssatzung nach § 34 (4) 1 BauGB.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Innenbereichssatzungen für die Ortslagen Preyersmühle, Hoffnung, Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen als Klarstellungssatzungen nach § 34 (4) 1 BauGB gemäß den in der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage für die jeweiligen Ortslagen beigefügten Abgrenzungspläne und Satzungstexte.

 

Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang    
Ö 10.2  
AJZ Bahndamm    
Ö 11     Verschiedenes    
Ö 11.1  
Ansiedlung von Plus auf dem Gelände des Bauhofs    
Ö 11.2  
Städtisches Haus am Wiesenweg    
Ö 11.3  
Erstellung einer Brücke an der Waldstraße    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheiten      
N 2.1     Grundstücksangelegenheit; Erlass einer Kaufpreisforderung      
N 2.2     Grundstücksangelegenheit; Vermarktung der städt. Grundstücke in den Baugebieten Hilfringhausen und Solarsiedlung Pohlhausen, Am Ecker      
N 3     Verschiedenes