Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 31.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Antrag des Bergischen Einzelhandelsverbandes e.V. zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
RAT/0494/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der vorgelegten Form.

Ein Exemplar der Verordnung ist der Niederschrift als Anlage beizufügen.

   
    17.10.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkau

Stadtverordneter Manfred Schmitz-Mohr nimmt aus Gründen des § 31 der Gemeindeordnung an der Beratung dieses TOP nicht teil.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig zu beschließen, die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der vorgelegten Form zu beschließen.

Ein Exemplar der Verordnung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    31.10.2005 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der vorgelegten Form.

Ein Exemplar der Verordnung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Ö 5  
Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen
RAT/0525/2005  
Ö 6  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
RAT/0495/2005  
Ö 7  
Sanierung Flachdachfläche Sporthalle Gymnasium Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 1.560.508.0.6
RAT/0501/2005  
Ö 8  
Sanierung der äußeren Kellerwände des Gebäudes Jugendmusikschule Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 1.333.502.0.9
RAT/0500/2005  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Eigenbetriebes Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2004 (Verfasser : Ponsar, Eva-Maria)
RAT/0472/2005  
Ö 10  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im III. Quartal 2005 (Verfasser : Scherz, Jörg)
RAT/0514/2005  
Ö 11  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 hier: Einbringung
RAT/0502/2005  
Ö 12  
Verschiedenes    
Ö 13  
Anfragen    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Winterdienst auf öffentlichen Wegen, Straßen, Wegen und Plätzen (kleine Rufbereitschaft) hier: Auftragvergabe (Verfasser : Schütze, Jürgen)      
N 3     Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines städtischen Hauses      
N 5     Verschiedenes