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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Antrag des Bergischen Einzelhandelsverbandes e.V. zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
RAT/0494/2005
Ö 5
Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen
RAT/0525/2005
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt die
neue „Entgelteordnung über die Erhebung von
privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen“; sie
tritt zum 01.01.2006 in Kraft.
31.10.2005 - Rat der Stadt
Ö 5 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die neue „Entgelteordnung über
die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Be
Der Rat der Stadt beschließt
einstimmig die neue „Entgelteordnung über die
Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer
Einrichtungen“; sie tritt zum 01.01.2006 in Kraft.
Ö 6
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
RAT/0495/2005
Ö 7
Sanierung Flachdachfläche Sporthalle Gymnasium
Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 1.560.508.0.6
RAT/0501/2005
Ö 8
Sanierung der äußeren Kellerwände des Gebäudes Jugendmusikschule
Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 1.333.502.0.9
RAT/0500/2005
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Eigenbetriebes
Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2004 (Verfasser : Ponsar, Eva-Maria)
RAT/0472/2005
Ö 10
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005
Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im III. Quartal 2005 (Verfasser : Scherz, Jörg)
RAT/0514/2005
Ö 11
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006
hier: Einbringung
RAT/0502/2005
Ö 12
Verschiedenes
Ö 13
Anfragen
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Winterdienst auf öffentlichen Wegen, Straßen, Wegen und Plätzen
(kleine Rufbereitschaft)
hier: Auftragvergabe (Verfasser : Schütze, Jürgen)
N 3
Grundstücksangelegenheit;
Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4
Grundstücksangelegenheit;
Verkauf eines städtischen Hauses
N 5
Verschiedenes