Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 31.10.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Antrag des Bergischen Einzelhandelsverbandes e.V. zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	RAT/0494/2005
Ö 5		Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen	RAT/0525/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die neue „Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen“; sie tritt zum 01.01.2006 in Kraft.

	31.10.2005 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die neue „Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Be Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die neue „Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen“; sie tritt zum 01.01.2006 in Kraft.
Ö 6		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0495/2005
Ö 7		Sanierung Flachdachfläche Sporthalle Gymnasium Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 1.560.508.0.6	RAT/0501/2005
Ö 8		Sanierung der äußeren Kellerwände des Gebäudes Jugendmusikschule Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 1.333.502.0.9	RAT/0500/2005
Ö 9		Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Eigenbetriebes Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2004 (Verfasser : Ponsar, Eva-Maria)	RAT/0472/2005
Ö 10		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im III. Quartal 2005 (Verfasser : Scherz, Jörg)	RAT/0514/2005
Ö 11		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 hier: Einbringung	RAT/0502/2005
Ö 12		Verschiedenes
Ö 13		Anfragen
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Winterdienst auf öffentlichen Wegen, Straßen, Wegen und Plätzen (kleine Rufbereitschaft) hier: Auftragvergabe (Verfasser : Schütze, Jürgen)
N 3		Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines städtischen Hauses
N 5		Verschiedenes