Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Do, 30.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der Bürgerhäuser,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Eich 6/8

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Berichtr des Seniorenbeiratsvorsitzenden über die Arbeit des Seniorenbeirates    
Ö 5  
Informationen zur Pflegebedarfsplanung im Rheinisch-Bergischen Kreis incl. Landespflegegesetz (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0418/2005  
Ö 6  
Informationen zum Thema "Demenz" (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0394/2005  
Ö 7  
Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung    
Ö 8  
Standortfragen für Aussiedler- und Asylbewerberunterkünfte
RAT/0392/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Gebäude Igelweg 7 und 9 die Umnutzung zu betreiben, um diese dann mit ausländischen Flüchtlingen zu belegen.

 

Die Maßnahme ist erforderlich, um einen Leerstand der Gebäude sowie unnötige Betriebs- und Mietkosten zu vermeiden.

 

Die Belegung der Häuser Igelweg 7 und 9 soll eine Maximalbelegung von 20 Personen für diese beiden Gebäude zusammen nicht überschreiten. Weiterhin wird besonderer Wert auf einen ausgewählten, unauffälligen und im Umgang unproblematischen Personenkreis gelegt.

 

Das mit Holzschwamm befallene Gebäude der ehemaligen Schule Neuenhaus 2 soll nicht mehr als Unterkunft genutzt werden.

  

Unter diesen Voraussetzungen und den von der Verwaltung weiterhin geschilderten Belegungen, Umverlegungen, geplanten Ausbaumaßnahmen eines bestehenden Objektes und den vorhandenen Reservekapazitäten sieht der Sozialausschuss derzeit auch angesichts der Zuweisungsquote im Bereich Aussiedler/ausländische Flüchtlinge seine Beschlüsse zur Suche mindestens eines weiteren Unterbringungsstandorts mit der Klärung der Containerstandortfrage Vorm Eickerberg zunächst als erfüllt an.

 

Vorausgesetzt wird stets die konsequente Umsetzung des vom Sozialausschuss beschlo­ssen­en Betreuungskonzeptes und der Einsatz eines Sicherheitsdienstes während der Sommermonate.

   
    30.06.2005 - Sozialausschuss
    Ö 8 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

 

Ö 9  
Organisationsstruktur des Sozialamtes ab 01.07.2005 unter Einbeziehung des Antrages der SPD-Fraktion vom 30.04.2005 betr. soziale Betreuungsdienste (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0419/2005  
Ö 10  
Änderung der Seniorenbeiratsordnung (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0420/2005  
Ö 11  
Stadtpass (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
RAT/0393/2005  
Ö 12  
Bericht über die Zielvorgaben des Unterbringungs- und Betreuungskonzeptes im Bereich der Asylbewerber und Aussiedler
RAT/0428/2005  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht der Verwaltung über die Situation der Zuweisung und Unterbringung von Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)      
N 2     Anfragen      
N 3     Verschiedenes