Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium:	Sozialausschuss
Datum:	Do, 30.06.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum der Bürgerhäuser,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Eich 6/8

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Berichtr des Seniorenbeiratsvorsitzenden über die Arbeit des Seniorenbeirates
Ö 5		Informationen zur Pflegebedarfsplanung im Rheinisch-Bergischen Kreis incl. Landespflegegesetz (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0418/2005
Ö 6		Informationen zum Thema "Demenz" (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0394/2005
Ö 7		Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
Ö 8		Standortfragen für Aussiedler- und Asylbewerberunterkünfte	RAT/0392/2005
Ö 9		Organisationsstruktur des Sozialamtes ab 01.07.2005 unter Einbeziehung des Antrages der SPD-Fraktion vom 30.04.2005 betr. soziale Betreuungsdienste (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0419/2005
Ö 10		Änderung der Seniorenbeiratsordnung (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0420/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, die Seniorenbeiratsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.01.1997 in der Fassung der 1. Änderung vom 04.09.2000 wie folgt zu ändern: § 5 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: Die Einladung erfolgt jeweils durch den/die Vorsitzende/n, der sie auch verfasst. § 6 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: „Der/die Schriftführer/in wird zu Beginn jeder Sitzung vom Seniorenbeirat aus seiner Mitte bestimmt.“ § 7 erhält folgende neue Fassung: „Anfallende Verwaltungsarbeiten für den Seniorenbeirat werden mit Ausnahme der Schriftführertätigkeit (siehe § 6 Satz 2) vom Bürgermeister - Sozialamt - der Stadt Wermelskirchen übernommen.“

	30.06.2005 - Sozialausschuss
	Ö 10 - (offen)
	Beschlussvorschlag:

	12.09.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die Seniorenbeiratsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.01.1997 in der Fassung der 1. Änderung vom 04.09.2000 wie folgt zu ändern: § 5 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: Die Einladung erfolgt jeweils durch den/die Vorsitzende/n, der sie auch verfasst. § 6 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: „Der/die Schriftführer/in wird zu Beginn jeder Sitzung vom Seniorenbeirat aus seiner Mitte bestimmt.“ § 7 erhält folgende neue Fassung: „Anfallende Verwaltungsarbeiten für den Seniorenbeirat werden mit Ausnahme der Schriftführertätigkeit (siehe § 6 Satz 2) vom Bürgermeister - Sozialamt - der Stadt Wermelskirchen übernommen.“

	26.09.2005 - Rat der Stadt
	Ö 20 - (offen)
	Der Rat der Stadt beschließt, die Seniorenbeiratsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13 Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Seniorenbeiratsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.01.1997 in der Fassung der 1. Änderung vom 04.09.2000 wie folgt zu ändern: § 5 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: Die Einladung erfolgt jeweils durch den/die Vorsitzende/n, der sie auch verfasst. § 6 Satz 2 erhält folgende neue Fassung: „Der/die Schriftführer/in wird zu Beginn jeder Sitzung vom Seniorenbeirat aus seiner Mitte bestimmt.“ § 7 erhält folgende neue Fassung: „Anfallende Verwaltungsarbeiten für den Seniorenbeirat werden mit Ausnahme der Schriftführertätigkeit (siehe § 6 Satz 2) vom Bürgermeister - Sozialamt - der Stadt Wermelskirchen übernommen.“
Ö 11		Stadtpass (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)	RAT/0393/2005
Ö 12		Bericht über die Zielvorgaben des Unterbringungs- und Betreuungskonzeptes im Bereich der Asylbewerber und Aussiedler	RAT/0428/2005
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Bericht der Verwaltung über die Situation der Zuweisung und Unterbringung von Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen (Verfasser : Aubel, Hans-Willi)
N 2		Anfragen
N 3		Verschiedenes