Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Gremien und Ausschüssen
RAT/3481/2016  
Ö 4  
Benennung einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen
RAT/3535/2016  
Ö 5  
Ergebnisse Seniorenbeiratswahl 2016
RAT/3492/2016  
Ö 6  
Wohnraumerstellung für Flüchtlinge
RAT/3543/2016  
Ö 7  
Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro
RAT/3327/2016-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis   

   
    19.09.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

 

Im Verlauf der ausführlichen Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt beantwortet die Verwaltung Fragen der Ausschussmitglieder. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Herr Mitglied des Rates Henning Rehse regt an zu prüfen, Bürger, die von außerhalb kommen und das Bürgerbüro nicht selbständig aufsuchen können, z.B. mit Taxen zu befördern. In einer dreimonatigen Testphase könne so der tatsächliche Bedarf und die Kosten hierfür ermittelt werden. Die Verwaltung sagt zu, diesen Vorschlag zu prüfen.  

 

 

   
    26.09.2016 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.   

 

 

Ö 8  
Zusammenführen des Berufskollegs Wipperfürth mit dem Berufskolleg Bergisch Land in Wermelskirchen zu einer Schule in Trägerschaft des Oberbergischen Kreises an 2 Teilstandorten
Enthält Anlagen
RAT/3479/2016  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2015
RAT/3523/2016  
Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen"; Öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
RAT/3478/2016  
Ö 11  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.05.2016: Urwahl des Beirats für Menschen mit Behinderung am 22.09.2016
Enthält Anlagen
RAT/3430/2016  
Ö 12  
Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 01.09.2016; Reform des Wahlverfahrens zum Beirat für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
RAT/3528/2016  
Ö 13  
Anfrage der CDU Fraktion vom 29.07.2016; Belgische Atomkraftwerke; Jodtabletten
Enthält Anlagen
RAT/3493/2016  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
RAT/3541/2016  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich In den Birgden      
N 2     Ankauf eines Baugrundstücks      
N 3     Anmietung zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 5     Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen      
N 6     Verschiedenes