Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Gremien und Ausschüssen
RAT/3481/2016  
Ö 4  
Benennung einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen
RAT/3535/2016  
Ö 5  
Ergebnisse Seniorenbeiratswahl 2016
RAT/3492/2016  
Ö 6  
Wohnraumerstellung für Flüchtlinge
RAT/3543/2016  
Ö 7  
Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro
RAT/3327/2016-1  
Ö 8  
Zusammenführen des Berufskollegs Wipperfürth mit dem Berufskolleg Bergisch Land in Wermelskirchen zu einer Schule in Trägerschaft des Oberbergischen Kreises an 2 Teilstandorten
Enthält Anlagen
RAT/3479/2016  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2015
RAT/3523/2016  
Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen"; Öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
RAT/3478/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ einschließlich Begründung, Umweltbericht, Artenschutzprüfung und Landschaftspflegerischem Begleitplan für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, parallel zur öffentlichen Auslegung die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlich Belange zu beteiligen.      

 

   
    12.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, zu beschließen, den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ einschließlich Begründung, Umweltbericht, Artenschutzprüfung und Landschaftspflegerischem Begleitplan für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, parallel zur öffentlichen Auslegung die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

 

 

   
    26.09.2016 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ostringhausen“ einschließlich Begründung, Umweltbericht, Artenschutzprüfung und Landschaftspflegerischem Begleitplan für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, parallel zur öffentlichen Auslegung die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlich Belange zu beteiligen.

 

 

Ö 11  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.05.2016: Urwahl des Beirats für Menschen mit Behinderung am 22.09.2016
Enthält Anlagen
RAT/3430/2016  
Ö 12  
Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 01.09.2016; Reform des Wahlverfahrens zum Beirat für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
RAT/3528/2016  
Ö 13  
Anfrage der CDU Fraktion vom 29.07.2016; Belgische Atomkraftwerke; Jodtabletten
Enthält Anlagen
RAT/3493/2016  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
RAT/3541/2016  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich In den Birgden      
N 2     Ankauf eines Baugrundstücks      
N 3     Anmietung zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 5     Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen      
N 6     Verschiedenes