Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 26.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Gremien und Ausschüssen	RAT/3481/2016
Ö 4		Benennung einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen	RAT/3535/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die bisherige stellvertretende Schiedsfrau Frau Sandra Irene Meese wird für eine weitere Wahlperiode von 5 Jahren als stellvertretende Schiedsfrau für das gesamte Stadtgebiet Wermelskirchen benannt.

	26.09.2016 - Rat der Stadt
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Die bisherige stellvertretende Schiedsfrau Frau Sandra Irene Meese wird einstimmig für eine weitere Wahlperiode von 5 Jahren als stellvertretende Schiedsfrau für das gesamte Stadtgebiet Wermelskirchen benannt.
Ö 5		Ergebnisse Seniorenbeiratswahl 2016	RAT/3492/2016
Ö 6		Wohnraumerstellung für Flüchtlinge	RAT/3543/2016
Ö 7		Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro	RAT/3327/2016-1
Ö 8		Zusammenführen des Berufskollegs Wipperfürth mit dem Berufskolleg Bergisch Land in Wermelskirchen zu einer Schule in Trägerschaft des Oberbergischen Kreises an 2 Teilstandorten	RAT/3479/2016
Ö 9		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2015	RAT/3523/2016
Ö 10		3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen"; Öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange	RAT/3478/2016
Ö 11		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.05.2016: Urwahl des Beirats für Menschen mit Behinderung am 22.09.2016	RAT/3430/2016
Ö 12		Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 01.09.2016; Reform des Wahlverfahrens zum Beirat für Menschen mit Behinderung	RAT/3528/2016
Ö 13		Anfrage der CDU Fraktion vom 29.07.2016; Belgische Atomkraftwerke; Jodtabletten	RAT/3493/2016
Ö 14		Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf	RAT/3541/2016
Ö 15		Anfragen
Ö 16		Verschiedenes
N 1		Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich In den Birgden
N 2		Ankauf eines Baugrundstücks
N 3		Anmietung zur Unterbringung von Flüchtlingen
N 4		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstücks
N 5		Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen
N 6		Verschiedenes