Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Gremien und Ausschüssen
RAT/3481/2016  
Ö 4  
Benennung einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen
RAT/3535/2016  
Ö 5  
Ergebnisse Seniorenbeiratswahl 2016
RAT/3492/2016  
Ö 6  
Wohnraumerstellung für Flüchtlinge
RAT/3543/2016  
Ö 7  
Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro
RAT/3327/2016-1  
Ö 8  
Zusammenführen des Berufskollegs Wipperfürth mit dem Berufskolleg Bergisch Land in Wermelskirchen zu einer Schule in Trägerschaft des Oberbergischen Kreises an 2 Teilstandorten
Enthält Anlagen
RAT/3479/2016  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2015
RAT/3523/2016  
Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen"; Öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
RAT/3478/2016  
Ö 11  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.05.2016: Urwahl des Beirats für Menschen mit Behinderung am 22.09.2016
Enthält Anlagen
RAT/3430/2016  
Ö 12  
Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 01.09.2016; Reform des Wahlverfahrens zum Beirat für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
RAT/3528/2016  
Ö 13  
Anfrage der CDU Fraktion vom 29.07.2016; Belgische Atomkraftwerke; Jodtabletten
Enthält Anlagen
RAT/3493/2016  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
RAT/3541/2016  
    26.09.2016 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Bernhard Schulte wird der Antrag zur Beratung und Beschlussfassung in die Fachausschüsse (Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb und Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr) verwiesen.

 

 

   
    28.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Herr Leßke, Amtsleiter des Amtes für Stadtentwicklung, gibt den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht. Fragen der Ausschussmitglieder werden durch die Verwaltung beantwortet.

MdR Herr Martin Bosbach (CDU) erläutert den Ausschussmitgliedern die Notwendigkeit der Beratung des CDU-Antrages in dieser Sitzung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig, zu beschließen, bei dem aktuellen Bauvorhaben in Stumpf nach der bisherigen Verwaltungspraxis zu verfahren.

 

r zukünftige Bauvorhaben sollen das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkungen durch den Städtischen Abwasserbetrieb sowie die Abwägung mit städtebaulichen und verkehrlichen Belangen abgewartet werden. Herr Bürgermeister Rainer Bleek sichert zu, die geänderte Vorgehensweise in der ersten Sitzung im neuen Jahr zur Diskussion zu stellen.

 

Die Abwägung soll im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb und Rat der Stadt erfolgen.

 

   
    08.12.2016 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 9 - (offen)
   

Die Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden auf Anraten der Betriebsleitung in den Nicht-Öffentlichen Teil der Sitzung verschoben.

 

 

   
    12.12.2016 - Rat der Stadt
    Ö 27 - (offen)
   

Herr Stadtkämmerer Bernd Hibst nimmt zu diesem Antrag im nichtöffentlichen Teil Stellung.

 

 

Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich In den Birgden      
N 2     Ankauf eines Baugrundstücks      
N 3     Anmietung zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 5     Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen      
N 6     Verschiedenes