Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 23.04.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Erstellung eines Interkommunalen integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts Ergebnisse von Experten- und des Perspektiven-Workshops	0090/2018
Ö 4		Rhombus-Gelände a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 61 "Rhombus-Gelände" vom 26.10.1998 b) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal"	0092/2018
Ö 5		Sicherung der Stadtgestaltung Perspektiven im Rahmen des Interkommunalen integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts	0091/2018
Ö 6		Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes Wermelskirchen-Remscheid-Hückeswagen Abschluss einer Absichtserklärung (Letter of Intent)	0089/2018
Ö 7		1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen"; Aufstellungsbeschluss	0084/2018
Ö 8		Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte"; Aufstellungsbeschluss	0085/2018
Ö 9		Plangebiet "Meisenweg" in Dabringhausen 1. Sachstand und weiteres Vorgehen der Planung 2. 46. Änderung des FNP "Meisenweg" - Aufstellungsbeschluss	0087/2018
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Kenntnisnahme zu 1. „Sachstand“: Der Rat der Stadt nimmt den von der Verwaltung dargestellten Sachstand und das weitere Vorgehen der Planung zur Kenntnis. Beschlussvorschlag zu 2. „46. FNP-Änderung – Aufstellungsbeschluss“: Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Meisenweg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Abgrenzung des Plangebietes der 46. Änderung des FNP „Meisenweg“ ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen (Anlage 1: Geltungsbereich).

	23.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	zu 1. „Sachstand“: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, den von der Verwaltung dargestellten Sachstand und das weitere Vorgehen der Planung zur Kenntnis zu nehmen. Der Beschluss erfolgt einstimmig. zu 2. „46. FNP-Änderung – Aufstellungsbeschluss“: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Aufstellung der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Meisenweg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu beschließen. Die Abgrenzung des Plangebietes der 46. Änderung des FNP „Meisenweg“ ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen (Anlage 1: Geltungsbereich). Der Beschluss erfolgt einstimmig.

	14.05.2018 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt einstimmig den von der Verwaltung dargestellten Sachstand und das weitere Vorgehen der Planung zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Aufstellung der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Meisenweg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Die Abgrenzung des Plangebietes der 46. Änderung des FNP „Meisenweg“ ist aus der der Beschlusssvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen.
Ö 10		Antrag der CDU Fraktion vom 22.03.2018; Wohn- und Gewerbeflächen im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans	0086/2018
Ö 11		Anfragen
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Städtebaulicher Vertrag Lüffringhauser Weg
N 2		Verschiedenes