Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 02.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33


Anlagen:
191121_RBK_Wermelskirchen_ASV

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Wermelskirchen a) Einleitung des Verfahrens b) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	0205/2019
Ö 4		Mobilitätskonzept für den Rheinisch-Bergischen Kreis	0226/2019
Ö 5		Wohnbaulandinitiative Wermelskirchen	0146/2019-1
Ö 6		48. Änderung des Flächennutzungsplans "SO Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"; Beschluss der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB	0206/2019
Ö 7		46. Änderung des Flächennutzungsplans "Meisenweg" A) Behandlung der Stellungnahmen /Abwägung B) Beschluss der FNP-Änderung	0194/2019
Ö 8		Plangebiet "Hinter dem Hofe": a) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses für die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 85 c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	0192/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: a) Der Rat der Stadt beschließt den Geltungsbereich für die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Hinter dem Hofe“ zu ändern und den Aufstellungsbeschluss entsprechend zu erneuern. Der neue Geltungsbereich ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Planzeichnung (Anlage 1) zu ersehen. b) Der Rat der Stadt beschließt den Geltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 85 „Hinter dem Hofe“ zu ändern und den Aufstellungsbeschluss entsprechend zu erneuern. Der neue Geltungsbereich ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Planzeichnung (Anlage 2) zu ersehen. c) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.

	02.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 8 - (offen)
	a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, den Geltungsbereich für die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Hinter dem Hofe“ zu ändern und den Aufstellungsbeschluss entsprechend zu erneuern. Der neue Geltungsbereich ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Planzeichnung (Anlage 1) zu ersehen. b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, den Geltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 85 „Hinter dem Hofe“ zu ändern und den Aufstellungsbeschluss entsprechend zu erneuern. Der neue Geltungsbereich ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Planzeichnung (Anlage 2) zu ersehen. c) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt die Verwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB zu beauftragen, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen. Die Beschlüsse erfolgen einstimmig.

	16.12.2019 - Rat der Stadt
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	a) Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den Geltungsbereich für die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen „Hinter dem Hofe“ zu ändern und den Aufstellungsbeschluss entsprechend zu erneuern. Der neue Geltungsbereich ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Planzeichnung (Anlage 1) zu ersehen. b) Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den Geltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 85 „Hinter dem Hofe“ zu ändern und den Aufstellungsbeschluss entsprechend zu erneuern. Der neue Geltungsbereich ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Planzeichnung (Anlage 2) zu ersehen. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung einstimmig zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB, sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen.
Ö 9		Zukunftswerkstatt Dorf Seminarangebot des Naturparks Bergisches Land	0218/2019
Ö 10		Bebauungsplan Nr. DA 14 "Meisenweg" A) Behandlung der Stellungnahmen /Abwägung B) Satzungsbeschluss	0195/2019
Ö 11		Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2019; Verbesserung des Radverkehrs von Dabringhausen zur Balkantrasse	0175/2019
Ö 12		Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2019; Anlage von Steingärten	0228/2019
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		IEHK Eifgen: Tourismus, Bildung, Unternehmenskultur - Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl für das ehem. Wasserwerk und Maschinistenhaus
N 2		Städtebaulicher Vertrag Meisenweg
N 3		Baugebiet Meisenweg Verteilung der Lasten im Städtebaulichen Vertrag
N 4		Verschiedenes