Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 02.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33


Anlagen:
191121_RBK_Wermelskirchen_ASV

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Wermelskirchen a) Einleitung des Verfahrens b) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	0205/2019
Ö 4		Mobilitätskonzept für den Rheinisch-Bergischen Kreis	0226/2019
Ö 5		Wohnbaulandinitiative Wermelskirchen	0146/2019-1
Ö 6		48. Änderung des Flächennutzungsplans "SO Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"; Beschluss der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB	0206/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, nach Vorliegen einer positiven landesplanerischen Stellungnahme die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 48. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Parallel dazu sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

	02.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 6 - (offen)
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, nach Vorliegen einer positiven landesplanerischen Stellungnahme die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 48. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Parallel dazu sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Der Beschluss erfolgt einstimmig.

	16.12.2019 - Rat der Stadt
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, nach Vorliegen einer positiven landesplanerischen Stellungnahme die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 48. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Parallel dazu sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.
Ö 7		46. Änderung des Flächennutzungsplans "Meisenweg" A) Behandlung der Stellungnahmen /Abwägung B) Beschluss der FNP-Änderung	0194/2019
Ö 8		Plangebiet "Hinter dem Hofe": a) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses für die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 85 c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	0192/2019
Ö 9		Zukunftswerkstatt Dorf Seminarangebot des Naturparks Bergisches Land	0218/2019
Ö 10		Bebauungsplan Nr. DA 14 "Meisenweg" A) Behandlung der Stellungnahmen /Abwägung B) Satzungsbeschluss	0195/2019
Ö 11		Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2019; Verbesserung des Radverkehrs von Dabringhausen zur Balkantrasse	0175/2019
Ö 12		Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2019; Anlage von Steingärten	0228/2019
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		IEHK Eifgen: Tourismus, Bildung, Unternehmenskultur - Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl für das ehem. Wasserwerk und Maschinistenhaus
N 2		Städtebaulicher Vertrag Meisenweg
N 3		Baugebiet Meisenweg Verteilung der Lasten im Städtebaulichen Vertrag
N 4		Verschiedenes