Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) abschließender Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
0071/2020  
Ö 4  
Dabringhauser Dorfpark: Neugestaltung und Beantragung von Fördermitteln des Programms Dorferneuerung 2021
Enthält Anlagen
0080/2020  
Ö 5  
Fassadenprogramm: Klassifizierung der Gebäude, Stadtbildanalyse - Ersteinschätzung
Enthält Anlagen
0078/2020  
Ö 6  
55. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Hallenbad": Beauftragung zur Anfrage nach § 34 Landesplanungsgesetz (LPlG), Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Landesplanung
Enthält Anlagen
0079/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung bei der Bezirksregierung Köln anzufragen, inwieweit die beabsichtigte 55. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Neues Hallenbad" mit den Zielen der Landesplanung vereinbar ist (Abstimmung gemäß § 34 Landesplanungsgesetz, LPlG).

Der vorgesehene Bereich der 55. Änderung des FNP "Neues Hallenbad" sowie die Gegenüberstellung von derzeitiger Darstellung und beabsichtigter Nutzungsänderung ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen (Anlage 2: "Bereich der 55. Änderung des FNP - Bestand und Planung").

 


 

   
    08.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, zu beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, die Verwaltung bei der Bezirksregierung Köln anzufragen, inwieweit die beabsichtigte 55. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Neues Hallenbad" mit den Zielen der Landesplanung vereinbar ist (Abstimmung gemäß § 34 Landesplanungsgesetz, LPlG).

Der vorgesehene Bereich der 55. Änderung des FNP "Neues Hallenbad" sowie die Gegenüberstellung von derzeitiger Darstellung und beabsichtigter Nutzungsänderung ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen (Anlage 2: "Bereich der 55. Änderung des FNP - Bestand und Planung").

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

   
    15.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt eintimmig gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ersatzweise für den Rat der Stadt Wermelskirchen die Verwaltung bei der Bezirksregierung Köln anzufragen, inwieweit die beabsichtigte 55. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Neues Hallenbad" mit den Zielen der Landesplanung vereinbar ist (Abstimmung gemäß § 34 Landesplanungsgesetz, LPlG).

 

Ö 7  
Straßenbenennung im Bereich der Feuerwehr, Straße zwischen Brückenweg und L409 Benennung der Straße: "Am Bahndamm"
Enthält Anlagen
0057/2020  
Ö 8  
Erstellung eines Wohnraummietspiegels für die Stadt Wermelskirchen - Sachstandsinformation
0072/2020  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Baulandmanagement a) mündlicher Sachstandsbericht b) Scoping-Termin mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis c) Potenzialfläche Vorderhufe      
N 2     Rhombus-Gelände Sachstandsbericht      
N 3     Verschiedenes