Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 04.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4     Outdoor Sport- und Freizeitarena    
Ö 4.1  
Anrtag der Fraktion Bürgerforum vom 21.05.2007 zur Outdoor Sport- und Freizeitarena
Enthält Anlagen
RAT/1010/2007  
Ö 4.2  
Aufstellungsbeschluss für die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes mit künftiger Darstellung als "Outdoor Sport- und Freizeitarena"
RAT/0900/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Zielsetzung, eine gewerblich ausgerichtete Outdoor Sport- und Freizeitarena planungsrechtlich zu sichern und im Flächennutzungsplan entsprechend darzustellen.

Der Planbereich der Änderung ist der in der Anlage 1 beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

Eine entsprechende landesplanerische Abstimmung gemäß § 32 (1) Landesplanungsgesetz ist durchzuführen.

   
    12.03.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

   
    04.06.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung der 29

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mit 12 Ja-Stimmen (7 CDU, 2 Bürgerforum, 1 UWG, 1 WNK/UWG, 1 FDP) bei 7 Gegenstimmen (4 SPD, 1 CDU, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 ohne Fraktion) gemäß § 2 (1) BauGB, die Aufstellung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Zielsetzung, eine gewerblich ausgerichtete Outdoor Sport- und Freizeitarena planungsrechtlich zu sichern und im Flächennutzungsplan entsprechend darzustellen, zu beschließen.

Der Planbereich der Änderung ist der in der Anlage 1 beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

Eine entsprechende landesplanerische Abstimmung gemäß § 32 (1) Landesplanungsgesetz ist durchzuführen.

Sollte aus welchen Gründen auch immer die Outdoor Sport- und Freizeitarena nicht realisiert werden können, wird der Flächennutzungsplan wieder in die Form der 23. Änderung aus dem Jahr 2003 zurückgeführt werden.

   
    11.06.2007 - Rat der Stadt
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt mit 36 Ja-Stimmen (16 CDU, 8 BüFo, 4 WNK/UWG, 4 FDP, 3 UWG, Bürgermeister)  bei 20 Gegenstimmen(4 CDU, 11 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 1 ohne Fraktion) - gemäß § 2 (1) BauGB, die Aufstellung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Zielsetzung, eine gewerblich ausgerichtete Outdoor Sport- und Freizeitarena planungsrechtlich zu sichern und im Flächennutzungsplan entsprechend darzustellen, zu beschließen.

Der Planbereich der Änderung ist der in der Anlage 1 beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.

Eine entsprechende landesplanerische Abstimmung gemäß § 32 (1) Landesplanungsgesetz ist durchzuführen.

Sollte aus welchen Gründen auch immer die Outdoor Sport- und Freizeitarena nicht realisiert werden können, wird der Flächennutzungsplan wieder in die Form der 23. Änderung aus dem Jahr 2003 zurückgeführt werden.

 

Ö 5  
Rückbau Berliner- und Grüne Straße Ausbaubeschluss
RAT/1006/2007  
Ö 6  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen vom 01.03.2000 hier: Erhöhung des Ablösebetrages
RAT/0989/2007  
Ö 7  
Einziehungs -und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW hier: Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstr. 9)
RAT/0999/2007  
Ö 8  
Veränderung der Beschilderung auf der B 51 n im Kreuzungsbereich Grüne Straße Hier: Antrag der CDU – Fraktion vom 10.04.2007
Enthält Anlagen
RAT/1008/2007  
Ö 9  
Beschilderung im Bereich Untere Eich Hier: Antrag der CDU – Fraktion vom 27.02.2007
Enthält Anlagen
RAT/1007/2007  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Dabringhausen in Wermelskirchen      
N 3     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen      
N 4     Verschiedenes