Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Notwendige Rückweisung der Fördermittelzuwendung für den Aufbau von Sirenen
0029/2024  
Ö 4  
Bildung eines Arbeitskreises "Erweiterung der Gesamtschule"
0030/2024  
Ö 5  
Wahl eines bzw. einer Beigeordneten
0011/2024  
Ö 6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) vom .... Hier: Besetzung des Beirates
Enthält Anlagen
0019/2024  
Ö 7  
Städtische Kindertagesstätte Jahnstraße - mittelfristige Auswirkungen der aktuellen Personalsituation
0036/2024  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen", 2. Änderung und Ergänzung: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0173/2023  
Ö 9  
Mittelfreigabe für Planungsleistungen gem. Straßen- und Wegekonzept lt. Beschluss Rat der Stadt vom 19.06.23
0018/2024  
Ö 10  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum und Freie Wähler vom 15.02.2024 zum Thema "Einrichtung einer Mehrklasse - Erhöhung der Zügigkeit von 5 genehmigten Zügen auf dann 6 Züge"
Enthält Anlagen
0031/2024  
Ö 11  
Antrag der AfD-Fraktion vom 07.08.2023 zum Thema Anonymisierung von Anträgen
Enthält Anlagen
0178/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, dass die Verwaltung ein Konzept erarbeitet und etabliert, welches in Zukunft die anonyme Einbringung von Anträgen im Rat der Stadt ermöglicht.
 

   
    26.02.2024 - Rat der Stadt
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.


 

Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW      
N 2     Grundstücksangelegenheit; Kauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit      
N 4     Verschiedenes