Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Notwendige Rückweisung der Fördermittelzuwendung für den Aufbau von Sirenen
0029/2024  
Ö 4  
Bildung eines Arbeitskreises "Erweiterung der Gesamtschule"
0030/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt die Bildung eines Arbeitskreises „Erweiterung der Gesamtschule“.
  2. Der Arbeitskreis „Erweiterung der Gesamtschule“ hat eine Größe von 7 Mitgliedern. Für jedes Mitglied wird ein Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin bestellt.
  3. Jede der im Rat der Stadt vertretenen Fraktion entsendet je ein Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied in diesen Arbeitskreis.
  4. Den Vorsitz des Arbeitskreises übernimmt Frau Bürgermeisterin Marion Lück.
  5. Der stellvertretende Vorsitz des Arbeitskreises ist von Frau Bürgermeisterin Marion Lück an den Technischen Beigeordneten übertragen worden.


 

   
    26.02.2024 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Bildung eines Arbeitskreises „Erweiterung der Gesamtschule“.
  2. Der Arbeitskreis „Erweiterung der Gesamtschule“ hat eine Größe von 7 Mitgliedern. Für jedes Mitglied wird ein Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin bestellt.
  3. Jede der im Rat der Stadt vertretenen Fraktion entsendet je ein Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied in diesen Arbeitskreis.
  4. Den Vorsitz des Arbeitskreises übernimmt Frau Bürgermeisterin Marion Lück.
  5. Der stellvertretende Vorsitz des Arbeitskreises ist von Frau Bürgermeisterin Marion Lück an den Technischen Beigeordneten übertragen worden.


 

 

Ö 5  
Wahl eines bzw. einer Beigeordneten
0011/2024  
Ö 6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) vom .... Hier: Besetzung des Beirates
Enthält Anlagen
0019/2024  
Ö 7  
Städtische Kindertagesstätte Jahnstraße - mittelfristige Auswirkungen der aktuellen Personalsituation
0036/2024  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen", 2. Änderung und Ergänzung: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0173/2023  
Ö 9  
Mittelfreigabe für Planungsleistungen gem. Straßen- und Wegekonzept lt. Beschluss Rat der Stadt vom 19.06.23
0018/2024  
Ö 10  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum und Freie Wähler vom 15.02.2024 zum Thema "Einrichtung einer Mehrklasse - Erhöhung der Zügigkeit von 5 genehmigten Zügen auf dann 6 Züge"
Enthält Anlagen
0031/2024  
Ö 11  
Antrag der AfD-Fraktion vom 07.08.2023 zum Thema Anonymisierung von Anträgen
Enthält Anlagen
0178/2023  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW      
N 2     Grundstücksangelegenheit; Kauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit      
N 4     Verschiedenes