Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Notwendige Rückweisung der Fördermittelzuwendung für den Aufbau von Sirenen
0029/2024  
Ö 4  
Bildung eines Arbeitskreises "Erweiterung der Gesamtschule"
0030/2024  
Ö 5  
Wahl eines bzw. einer Beigeordneten
0011/2024  
Ö 6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) vom .... Hier: Besetzung des Beirates
Enthält Anlagen
0019/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Entsprechend § 2 der Geschäftsordnung des gemäß § 3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) vom wird der Beirat wie folgt besetzt:

CDU

Mitglied   Schneider, Michael                  

1. Stellvertreter/in Bösenberg, Tobias                   

2. Stellvertreter/in Burghoff, Friedel                    

SPD

Mitglied  Weber, Petra                     

1. Stellvertreter/in rsich, Theodor                    

2. Stellvertreter/in Schulte, Bernhard                   

ndnis 90/Die Grünen

Mitglied   Kranz, Richard                

1. Stellvertreter/in  Werheid-Ebert, Ursula           

2. Stellvertreter/in Hucklenbroich, Jörg                  

Fo

Mitglied  Hartmann, Lars                

1. Stellvertreter/in Platt, Oliver                       

2. Stellvertreter/in Lawrenz, Jan                      

 

FDP

Mitglied  Bosbach, Tim                     

1. Stellvertreter/in Eppert, Dagmar                

2. Stellvertreter/in Frommenkord, Marco                

Freie Wähler

Mitglied  Allendorf, Olaf                     

1. Stellvertreter/in Haring, Michael                

2. Stellvertreter/in Rehse, Henning                

AfD

Mitglied  Springer, Karl                     

1. Stellvertreter/in Lietzmann, Joachim Hans              

Zukunft Wk

Mitglied  Müßener, Andreas                  

Die Linke

Mitglied                                

 

Je Fraktion können bis zu zwei Stellvertreter/innen (Ratsmitglieder) benannt werden.

Entsprechend der Geschäftsordnung benennt die Bürgermeisterin den Stadtkämmerer als Vorsitzenden des Beirates.

   
    26.02.2024 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Entsprechende §2 der Geschäftsordnung des gemäß §3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) beschließt der Rat der Stadt mit einer Nein-Stimme von Die Linke und einer Enthaltung von Zukunft Wermelskirchen die nachfolgend genannten Personen in den Beirat zu entsenden.

 

CDU
Mitglied   Schneider, Michael             
1. Stellvertreter/in Bösenberg, Tobias             
2. Stellvertreter/in Burghoff, Friedel              

SPD
Mitglied  Weber, Petra                
1. Stellvertreter/in Fürsich, Theodor              
2. Stellvertreter/in Schulte, Bernhard             

Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied  Kranz, Richard                
1. Stellvertreter/in Werheid-Ebert, Ursula           
2. Stellvertreter/in Hucklenbroich, Jörg            

BürgerForum
Mitglied  Hartmann, Lars                
1. Stellvertreter/in Platt, Oliver                 
2. Stellvertreter/in Lawrenz, Jan                 

FDP
Mitglied  Bosbach, Tim                
1. Stellvertreter/in Eppert, Dagmar                
2. Stellvertreter/in Frommenkord, Marco           

Freie Wähler
Mitglied  Allendorf, Olaf                
1. Stellvertreter/in Haring, Michael                
2. Stellvertreter/in Rehse, Henning                

AfD
Mitglied  Springer, Karl                
1. Stellvertreter/in Lietzmann, Joachim Hans         

Zukunft Wermelskirchen
Mitglied  Müßener, Andreas             

Die Linke
Mitglied                           

 

 

Ö 7  
Städtische Kindertagesstätte Jahnstraße - mittelfristige Auswirkungen der aktuellen Personalsituation
0036/2024  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen", 2. Änderung und Ergänzung: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0173/2023  
Ö 9  
Mittelfreigabe für Planungsleistungen gem. Straßen- und Wegekonzept lt. Beschluss Rat der Stadt vom 19.06.23
0018/2024  
Ö 10  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum und Freie Wähler vom 15.02.2024 zum Thema "Einrichtung einer Mehrklasse - Erhöhung der Zügigkeit von 5 genehmigten Zügen auf dann 6 Züge"
Enthält Anlagen
0031/2024  
Ö 11  
Antrag der AfD-Fraktion vom 07.08.2023 zum Thema Anonymisierung von Anträgen
Enthält Anlagen
0178/2023  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW      
N 2     Grundstücksangelegenheit; Kauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit      
N 4     Verschiedenes