Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Notwendige Rückweisung der Fördermittelzuwendung für den Aufbau von Sirenen
0029/2024  
Ö 4  
Bildung eines Arbeitskreises "Erweiterung der Gesamtschule"
0030/2024  
Ö 5  
Wahl eines bzw. einer Beigeordneten
0011/2024  
Ö 6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) vom .... Hier: Besetzung des Beirates
Enthält Anlagen
0019/2024  
Ö 7  
Städtische Kindertagesstätte Jahnstraße - mittelfristige Auswirkungen der aktuellen Personalsituation
0036/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Darstellung hinsichtlich der aktuellen Personalsituation in der Städtischen Kindertagesstätte Jahnstraße zur Kenntnis und beschließt, die Verpflegungskosten für die Eltern der Kita Jahnstraße pauschal für den Monat Juli 2024 beitrags-/kostenfrei zu setzen.


 

 

   
    22.02.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird durch eine Tischvorlage von der Verwaltung ergänzt.

Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Herr Andreas Voß stellt den Sachverhalt anhand eines Wortbeitrages vor.

 

Am Montag findet ein weiterer Termin zwischen der Verwaltung, der Kitaleitung und der Elternvertretung statt, um die Entscheidung der Eltern zu besprechen, damit der Rat der Stadt am Montagabend abschließend entscheiden kann.

 

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Darstellung hinsichtlich der aktuellen Personalsituation in der Städtischen Kindertagesstätte Jahnstraße zur Kenntnis und beschließt, die Verpflegungskosten für die Eltern der Kita Jahnstraße pauschal für den Monat Juli 2024 beitrags-/kostenfrei setzen.

 

   
    26.02.2024 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt nimmt die Darstellung hinsichtlich der aktuellen Personalsituation in der Städtischen Kindertagesstätte Jahnstraße zur Kenntnis und beschließt einstimmig, die Verpflegungskosten für die Eltern der Kita Jahnstraße pauschal für den Monat Juli 2024 beitrags-/kostenfrei zu setzen.

 

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen", 2. Änderung und Ergänzung: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0173/2023  
Ö 9  
Mittelfreigabe für Planungsleistungen gem. Straßen- und Wegekonzept lt. Beschluss Rat der Stadt vom 19.06.23
0018/2024  
Ö 10  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum und Freie Wähler vom 15.02.2024 zum Thema "Einrichtung einer Mehrklasse - Erhöhung der Zügigkeit von 5 genehmigten Zügen auf dann 6 Züge"
Enthält Anlagen
0031/2024  
Ö 11  
Antrag der AfD-Fraktion vom 07.08.2023 zum Thema Anonymisierung von Anträgen
Enthält Anlagen
0178/2023  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW      
N 2     Grundstücksangelegenheit; Kauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit      
N 4     Verschiedenes