Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 26.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Notwendige Rückweisung der Fördermittelzuwendung für den Aufbau von Sirenen	0029/2024
Ö 4		Bildung eines Arbeitskreises "Erweiterung der Gesamtschule"	0030/2024
Ö 5		Wahl eines bzw. einer Beigeordneten	0011/2024
Ö 6		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) vom .... Hier: Besetzung des Beirates	0019/2024
Ö 7		Städtische Kindertagesstätte Jahnstraße - mittelfristige Auswirkungen der aktuellen Personalsituation	0036/2024
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen", 2. Änderung und Ergänzung: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	0173/2023
Ö 9		Mittelfreigabe für Planungsleistungen gem. Straßen- und Wegekonzept lt. Beschluss Rat der Stadt vom 19.06.23	0018/2024
	VORLAGE
	Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt die Freigabe der für die gem. Ratsbeschluss vom 19.06.23 zur Umsetzung u.a. vorgesehenen Straßenausbaumaßnahme Wielstraße erforderlichen Planungsmittel von rund 262.500,00 €.

	26.02.2024 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Freigabe der für die gem. Ratsbeschluss vom 19.06.2023 zur Umsetzung u.a. vorgesehenen Straßenbaumaßnahme Wielstraße erforderlichen Planungsmittel von rund 262.500,00€.
Ö 10		Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum und Freie Wähler vom 15.02.2024 zum Thema "Einrichtung einer Mehrklasse - Erhöhung der Zügigkeit von 5 genehmigten Zügen auf dann 6 Züge"	0031/2024
Ö 11		Antrag der AfD-Fraktion vom 07.08.2023 zum Thema Anonymisierung von Anträgen	0178/2023
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW
N 2		Grundstücksangelegenheit; Kauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche
N 3		Grundstücksangelegenheit
N 4		Verschiedenes