Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 26.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1474/2008  
Ö 5  
a) Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen II. Quartal 2008)
Enthält Anlagen
RAT/1391/2008  
Ö 6  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen b) Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2008
Enthält Anlagen
RAT/1460/2008  
Ö 7  
1. Zwischenbericht gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2008
RAT/1396/2008  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
RAT/1481/2008  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"
Enthält Anlagen
RAT/1482/2008  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/1480/2008  
Ö 11  
Zustandserfassung der öffentlichen Kanäle gemäß Selbstüberwachungsverordnung Kanal hier: Baubeschluss für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen
RAT/1469/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die Zustandserfassung der öffentlichen Kanalisation einschließlich der Schächte im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen. Die Betriebsleitung wird beauftragt, umgehend die weiteren Planungen und die Maßnahme selbst durchzuführen.

   
    26.11.2008 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Herr Tesche erläutert die Maßnahme

 

Herr Tesche erläutert die Maßnahme.

Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Der Vorsitzende Heinz-Jürgen Manderla schlägt vor, zu prüfen, ob die Zustandserfassung nicht möglicherweise durch den SAW selbst vorgenommen werden kann. Der Beschluss wird entsprechend ergänzt.

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig die Zustandserfassung der öffentlichen Kanalisation einschließlich der Schächte im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen.

 

Die Betriebsleitung wird beauftragt, umgehend die weiteren Planungen und die Maßnahme selbst durchzuführen und hierbei sowohl für diese als auch für zukünftige Maßnahmen zu prüfen, ob die Zustandserfassung auch mit eigenem Personal erfolgen kann.

 

 

 

Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ................. (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/1485/2008  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Vergaben Hier: Bericht über die in 2008 bislang durchgeführten Vergaben      
N 3     Verschiedenes