Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 26.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1474/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007 per 31.12.2007 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 69.228.435,74 € ab.

 

2.               Der Rat der Stadt beschließt, den in der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2007 ausgewiesenen Jahresgewinn in Höhe von 219.731,21 € der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.  

 

3.               Der Betriebsausschuss erteilt gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH, Lüdenscheid, vom 09.07.2008 vorbehaltlose Entlastung.

 

4.               Der Rat der Stadt erteilt gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Betriebsausschuss vorbehaltlose Entlastung.

 

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

   
    26.11.2008 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsprüfer der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH, Herr Stolz, erläutert den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007 des Städtischen Abwasserbetriebes. Die zu dem Jahresabschluss gehörenden Ergebnis- und Finanzrechnungen sowie die Bilanz werden dargestellt.

 

Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Stubenrauch und Herrn Stolz beantwortet. Auf Nachfrage der Stadtverordneten Loepp (CDU) wird erläutert, dass es sich bei der im Jahresabschlussbericht der Südwestfalen-Revision in Anlage 3, S. 14 genannten Reduzierung von 3% auf 2% um einen Differenzbetrag von ca. 200.000 € handelt.

 

 

1.               Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007 per 31.12.2007 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht festzustellen. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 69.228.435,74 € ab.

 

2.               Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen,  den in der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2007 ausgewiesenen Jahresgewinn in Höhe von 219.731,21 € der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.  

 

3.               Der Betriebsausschuss erteilt einstimmig gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH, Lüdenscheid, vom 09.07.2008 vorbehaltlose Entlastung.

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

   
    15.12.2008 - Rat der Stadt
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    1

1.               Der Rat der Stadt stellt einstimmig den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007 per 31.12.2007 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 69.228.435,74 € ab.

 

2.               Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den in der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2007 ausgewiesenen Jahresgewinn in Höhe von 219.731,21 € der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.  

 

4.               Der Rat der Stadt erteilt einstimmig gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Betriebsausschuss vorbehaltlose Entlastung.

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 5  
a) Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen II. Quartal 2008)
Enthält Anlagen
RAT/1391/2008  
Ö 6  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen b) Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2008
Enthält Anlagen
RAT/1460/2008  
Ö 7  
1. Zwischenbericht gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2008
RAT/1396/2008  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
RAT/1481/2008  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"
Enthält Anlagen
RAT/1482/2008  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/1480/2008  
Ö 11  
Zustandserfassung der öffentlichen Kanäle gemäß Selbstüberwachungsverordnung Kanal hier: Baubeschluss für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen
RAT/1469/2008  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ................. (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/1485/2008  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Vergaben Hier: Bericht über die in 2008 bislang durchgeführten Vergaben      
N 3     Verschiedenes