Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Mi, 26.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007	RAT/1474/2008
Ö 5		a) Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen II. Quartal 2008)	RAT/1391/2008
Ö 6		Controllingbericht zu Bauinvestitionen b) Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2008	RAT/1460/2008
Ö 7		1. Zwischenbericht gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2008	RAT/1396/2008
Ö 8		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"	RAT/1481/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Städtischer Abwasserbetrieb Wermelskirchen“ nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ 2009 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Der Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Städtischer Abwasserbetrieb Wermelskirchen“ beschließt, zur Vermeidung einer Gebührenerhöhung dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 400.000 € zu entnehmen.

	26.11.2008 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Städtischer Abwasserbetrieb Wermelskirchen“ nimmt die Ausführung Der Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Städtischer Abwasserbetrieb Wermelskirchen“ nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ 2009 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Der Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Städtischer Abwasserbetrieb Wermelskirchen“ beschließt einstimmig, zur Vermeidung einer Gebührenerhöhung dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 400.000 € zu entnehmen.
Ö 9		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"	RAT/1482/2008
Ö 10		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/1480/2008
Ö 11		Zustandserfassung der öffentlichen Kanäle gemäß Selbstüberwachungsverordnung Kanal hier: Baubeschluss für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen	RAT/1469/2008
Ö 12		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ................. (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/1485/2008
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Vergaben Hier: Bericht über die in 2008 bislang durchgeführten Vergaben
N 3		Verschiedenes