Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 26.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1474/2008  
Ö 5  
a) Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen II. Quartal 2008)
Enthält Anlagen
RAT/1391/2008  
Ö 6  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen b) Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2008
Enthält Anlagen
RAT/1460/2008  
Ö 7  
1. Zwischenbericht gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2008
RAT/1396/2008  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
RAT/1481/2008  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"
Enthält Anlagen
RAT/1482/2008  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/1480/2008  
Ö 11  
Zustandserfassung der öffentlichen Kanäle gemäß Selbstüberwachungsverordnung Kanal hier: Baubeschluss für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen
RAT/1469/2008  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ................. (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/1485/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt,

 

die Neufassung der  Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren

 

in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

   
    26.11.2008 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntni

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntnis zu nehmen.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig,

 

die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren

 

in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

   
    15.12.2008 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntnis

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,

 

die Neufassung der  Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren

 

in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Vergaben Hier: Bericht über die in 2008 bislang durchgeführten Vergaben      
N 3     Verschiedenes