Vorlage - RAT/1123/2007
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Sport und Freizeit empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der
Stadt, die Produkte 008.001.001 008.001.002 008.002.001 008.003.001 008.003.002 013.001.001 001.012.002 (Maßnahme Schlammwasseraufbereitung Quellenbad) in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2008 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend
aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen. Der
Ausschuss beschließt, die Zuschüsse für die Sportförderung in Höhe von
insgesamt 40.010 € entsprechend der Aufteilung in der
Beschlussvorlage zu verteilen. Sachverhalt: Der Städtische
Haushalt für das Haushaltsjahr 2008
wurde zum zweiten Mal als „NKF-Haushalt“ nach den
Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für
Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den hierdurch veränderten
neuen Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO) und der Gemeindehaushaltsverordnung
NRW (GemHVO) erstellt. Der Entwurf der Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen wird
im Rat der Stadt am 29.10.2007 eingebracht. Der Rat der Stadt wird den Entwurf
des Haushaltes 2008 zur Kenntnis nehmen und zur weiteren Beratung an die
Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verweisen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2008
wird den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei
sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft
besteht) übersandt bzw. zugestellt. Die Verwaltung wird in der Sitzung
nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen, vor allem auch wegen der neuen
Haushaltsstruktur, auf den Vorbericht (u. a.
Allgemeine Ausführungen zur Einführung des Neuen Kommunalen
Finanzmanagements (NKF)) und die Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt
2008 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden Produkte/Seiten
des Haushaltsplanentwurfes ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage
beigefügten Anlage. Zuschuss
Sportförderung Im Produkt
008.002.001 – Sportförderung – ist unter der Position
Transferaufwendungen ein Ansatz in Höhe von 40.010 € als Zuschuss für die
Sportförderung gebildet. Die
nachstehende Verteilung wird analog 2007 vorgeschlagen:
Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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