Tagesordnung - Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 01.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/0187/2003  
Ö 4  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003
Enthält Anlagen
 RAT/0307/2003  
Ö 5  
Öffentlichkeitsarbeit Umgestaltung Innenstadt hier: Mittelbereitstellung
RAT/0283/2003  
Ö 6  
Ordnungswirksame Maßnahmen innerhalb der Stadt    
Ö 6.1  
Aktion Saubere Stadt; Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Erstellung eines Verwarngeldkataloges Anregung der FDP-Fraktion über eine analoge Anwendung der Städte Viersen und Bergisch Gladbach
RAT/0315/2003  
Ö 6.2  
Einstellung von Stadtwachtmitarbeitern als geringfügig Beschäftigte beim Ordnungsamt Antrag der UWG-Fraktion vom 06.05.03
RAT/0316/2003  
Ö 7  
Straßenausbau "Brückenweg" hier: a) Ausbaubeschluß b) Mitteilung gem. § 29 GemHVO    
Ö 8  
Haushaltsplanung 2004 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2003 bis 2007 c) Produktbeschreibungen d) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 17.11.2003 -TOP 12- DS.-Nr. RAT/0286/2003) e) Beschluss zur Mittelübertragungbei Budgets im Haushaltsjahr 2004
RAT/0304/2003  
Ö 9  
Erweiterung der Pestalozzischule Unterrichtung des Rates gemäß § 29 GemHVO
RAT/0314/2003  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheiten      
N 2.1     Grundstücksangelegenheit; Erwerb eines Gewerbegrundstückes in Tente, Herrlinghausen      
N 2.2     Grundstücksangelegenheit; Erwerb und Veräußerung von Grundstücksflächen im Baugebiet Hilfringhausen      
N 3     Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth; Konzessionsvertrag über die Stromversorgung in Wermelskirchen      
N 4     Verschiedenes      
N 4.1     Brückenweg 1-3      
N 4.2     Erschließung 'OBI/EKZ'      
N 4.3     Prüfauftrag betreffend Freibad Dhünn