Vorlage - 0012/2017  

 
 
Betreff: Wohnraumbeschaffung für Flüchtlinge
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Beteiligt:Kämmerei
Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen  Kämmerei/Liegenschaften
   Amt für Soziales und Inklusion
   Amt für Stadtentwicklung
   Gebäudemanagement
   Tiefbauamt
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
26.01.2017 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage 1 Berechnung BezReg  
Anlage 2a_Aspekte_Beltener Straße  
Anlage 2b_Aspekte_Pohlhausen_städt  
Anlage 2c_Aspekte_Hilfringhauser Straße  
Anlage 2d_Aspekte_Kenkhausen  
Anlage 2e_Aspekte_Eckringhausen  
Anlage 2f_Aspekte_Eichholzer Straße  
Anlage 2g_Aspekte_Schwaner Knapp  
Anlage 2h_Aspekte_Asterweg  
Anlage zur Vorlage Flüchtlingsunterbringung  

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, auf den städtischen Grundstücken Asterweg (2 Häuser), Eckringhausen (3 Häuser) und Kenkhausen (4 Häuser) - auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage dargestellten Gebäudeplanung – den Neubau von Wohnhäusern für Flüchtlinge auszuschreiben.

 

  1. Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, auf den städtischen Grundstücken Bolzplatz Beltener Straße (3 Häuser) und Eichholzer Straße (2 user) - auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage dargestellten Gebäudeplanung – den Neubau von Wohnhäusern für Flüchtlinge auszuschreiben, mit Fertigstellung der Baumaßnahme das Polizeigebäude leer zu ziehen und das Gebäude einer alternativen Nutzung zuzuführen.

 

  1. Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, auf den städtischen Grundstücken Neubaugebiet Pohlhausen, Neubaugebiet Hilfringhauser Straße und Neubaugebiet Jahnstraße den Verkauf von städtischen Grundstücken an Investoren auszuschreiben. Der Verkauf der Grundstücke ist zu verknüpfen mit der Bedingung, dass hier durch die Investoren Wohnraum für bis zu 120 Personen erstellt wird, der von der Stadt angemietet werden kann. Die bezugsfertige Fertigstellung hat bis Februar 2019 zu erfolgen. Jeder Standort soll mit maximal 40 Personen belegt werden.

 


 


Anlage/n:
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Berechnung BezReg (120 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2a_Aspekte_Beltener Straße (15 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 2b_Aspekte_Pohlhausen_städt (15 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 2c_Aspekte_Hilfringhauser Straße (15 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 2d_Aspekte_Kenkhausen (22 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 2e_Aspekte_Eckringhausen (15 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 2f_Aspekte_Eichholzer Straße (15 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 2g_Aspekte_Schwaner Knapp (15 KB)      
Anlage 9 9 Anlage 2h_Aspekte_Asterweg (15 KB)      
Anlage 10 10 Anlage zur Vorlage Flüchtlingsunterbringung (75 KB)      

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja

 

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR s. Sachverhalt

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: