Tagesordnung - 9.Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	9.Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 25.10.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Information zum Stand der Einführung NKF und Präsentation zum Wirkungsorientierten Haushalt	RAT/1986/2010
Ö 4		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1979/2010
Ö 5		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009	RAT/1960/2010
Ö 6		Bestellung der Sachverständigen im Umlegungsausschuss hier: Wahlperiode vom 01.11.2010 - 31.10.2015	RAT/1966/2010
Ö 7		Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG NRW; Ergänzungssatzungen	RAT/1976/2010
Ö 8		Ergänzungssatzung "Schürholz/Arnzhäuschen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1963/2010
Ö 9		33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Rosenacker" Bebauungsplan Nr. 73 "Am Rosenacker"; Aufstellungsbeschlüsse	RAT/1945/2010
Ö 10		Ergänzungssatzung "Löh" A. Kenntnisnahme des StuV zur Wiederaufnahme des Verfahrens B. Aufhebung der ablehnenden Ratsbeschlüsse vom 29.06.2009 C. Abwägung der Anregungen zur Offenlage D. Beschluss der Satzung durch den Rat	RAT/1617/2009-1
Ö 11		Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010	RAT/1944/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010 auf Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern wird abgelehnt.

	06.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29 Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010 auf Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern wird bei 10 Stimmen (4 CDU, 2 FDP, 1 WNK UWG, 3 Bürgerforum) gegen 2 Stimmen (SPD) bei 3 Enthaltungen (2 Bündnis 90/Die Grünen, 1 WNK UWG) abgelehnt.

	25.10.2010 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29 Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010 auf Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern wird mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen (10 SPD, 3 Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Rainer Schneider) und 7 Enthaltungen (4 WNK UWG und 3 Bündnis 90/Die Grünen) abgelehnt.
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Besetzung der Amtsleiterstelle im neu strukturierten Amt für Wirtschaft, Umwelt und Stadtentwicklung
N 2		Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines Grundstückes
N 3		Verschiedenes