Tagesordnung - 9.Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 9.Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 25.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Information zum Stand der Einführung NKF und Präsentation zum Wirkungsorientierten Haushalt
RAT/1986/2010  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1979/2010  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009
RAT/1960/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009 per 31.12.2009 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 68.101.871,12ab.

 

2.               Der Rat der Stadt beschließt, den in der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2009 ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 201.696,19 € der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.              

             

3.               Der Betriebsausschuss erteilt gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier und Partner GmbH, Krefeld, vom 29.07.2010 vorbehaltlose Entlastung.

 

4.               Der Rat der Stadt erteilt gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Betriebsausschuss vorbehaltlose Entlastung.

 

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

   
    07.10.2010 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsprüfer der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier und Partner, Herr Dammer, erläutert den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2009 des Städtischen Abwasserbetriebes. Die zu dem Jahresabschluss gehörenden Ergebnis- und Finanzrechnungen sowie die Bilanz werden dargestellt.

Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Hibst, Herrn Irlenbusch und Herrn Dammer beantwortet.

 

1.               Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009 per 31.12.2009 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht festzustellen. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 68.101.871,12 € ab.

 

2.               Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, den in der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2009 ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 201.696,19 € der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.              

             

3.               Der Betriebsausschuss erteilt gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier und Partner GmbH, Krefeld, vom 29.07.2010 vorbehaltlose Entlastung.

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

   
    25.10.2010 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    1

1.               Der Rat der Stadt stellt einstimmig den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2009 per 31.12.2009 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 68.101.871,12 € ab.

 

2.               Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den in der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2009 ausgewiesenen Jahresüberschuss in Höhe von 201.696,19 € der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.

 

3.               Der Rat der Stadt erteilt einstimmig gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Betriebsausschuss vorbehaltlose Entlastung.

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 6  
Bestellung der Sachverständigen im Umlegungsausschuss hier: Wahlperiode vom 01.11.2010 - 31.10.2015
RAT/1966/2010  
Ö 7  
Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG NRW; Ergänzungssatzungen
Enthält Anlagen
RAT/1976/2010  
Ö 8  
Ergänzungssatzung "Schürholz/Arnzhäuschen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1963/2010  
Ö 9  
33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Rosenacker" Bebauungsplan Nr. 73 "Am Rosenacker"; Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
RAT/1945/2010  
Ö 10  
Ergänzungssatzung "Löh" A. Kenntnisnahme des StuV zur Wiederaufnahme des Verfahrens B. Aufhebung der ablehnenden Ratsbeschlüsse vom 29.06.2009 C. Abwägung der Anregungen zur Offenlage D. Beschluss der Satzung durch den Rat
Enthält Anlagen
RAT/1617/2009-1  
Ö 11  
Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010
Enthält Anlagen
RAT/1944/2010  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Besetzung der Amtsleiterstelle im neu strukturierten Amt für Wirtschaft, Umwelt und Stadtentwicklung      
N 2     Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines Grundstückes      
N 3     Verschiedenes