Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 17.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2009 nach 2010
Enthält Anlagen
RAT/1878/2010  
Ö 5  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im I. Quartal 2010
Enthält Anlagen
RAT/1881/2010  
Ö 6  
Ausschreibung der Stelle des Stadtkämmerers/ der Stadtkämmerin
RAT/1849/2010  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2010 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (s. Vorlage für die Sitzung HuF am 03.05.2010)
RAT/1888/2010  
Ö 8  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
RAT/1889/2010  
Ö 9  
a) Neufassung der Satzung der Stadt über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom ...... b) Neue Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Gebiet der Stadt Wermelskirchen durch Sichtwerbung im Zusammenhang mit Wahlen vom....
Enthält Anlagen
RAT/1892/2010  
Ö 10  
Gebietsänderungsvertrag zwischen den Städten Remscheid und Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1780/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt den Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Remscheid in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung des Vertrages ist dem Original der Niederschrift beizufügen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Genehmigungsverfahren zu dem Gebietsänderungsvertrag mit den zu beteiligenden Behörden durchzuführen.

   
    10.05.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig den Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Remscheid in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

   
    17.05.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und d

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt den Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Remscheid in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zu beschließen. Eine Ausfertigung des Vertrages ist dem Original der Niederschrift beizufügen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Genehmigungsverfahren zu dem Gebietsänderungsvertrag mit den zu beteiligenden Behörden durchzuführen.

   
    31.05.2010 - Rat der Stadt
    Ö 15 - (offen)
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Remscheid

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich gegen 4 Stimmen (CDU) den Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Remscheid in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung des Vertrages ist dem Original der Niederschrift beizufügen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Genehmigungsverfahren zu dem Gebietsänderungsvertrag mit den zu beteiligenden Behörden durchzuführen.

Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
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